Hessische Zulassung entbürokratisieren !

Hallo,

seit heute gibt es ein Portal, bei dem man Vorschläge für Entbürokratisierung in Hessen machen kann. Im Kampf gegen Überregulierungen ruft Deutschlands und Hessens erster Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz (CDU) die Bürger zu Vorschlägen auf. Die neue Internetseite www.bessereinfach.hessen.de sei als „Bürokratie-Melder“ gedacht, teilte der Christdemokrat in Wiesbaden mit.

Was für ein wunderbarer Anlass, dass wir Hessen alle gleich mal die Entfernung der Bündelungsbehörden Marburg und Fulda vorschlagen. Hintergrund: Die meisten hessischen Zulassungsstellen erkennen das Datenblatt des TÜV bei Zulassung von Importfahrzeugen (oftmals Oldtimern) oder Änderungen der Eintragungen wie Felgen, Reifen, AHK etc. nicht an. Es muss erst zu einer der beiden Bündelungsbehörden, die von Oldtimern bestimmt nicht mehr Ahnung als der TÜV haben.

Ein wunderbares Beispiel für doppelte Bürokratie. Wir leisten uns einen TÜV, der das Datenblatt für 153€ erstellt. Dem misstraut die Zulassungsstelle und verlangt Überprüfung durch eine weitere Behörde, die da für 43,30€ drüber sieht.

Wozu leisten wir uns einen teuren TÜV, wenn wir dem dann misstrauen? Entweder hat der TÜV recht oder die Bündelungsbehörde soll gleich ohne TÜV das Datenblatt erstellen.

Also alle hessischen Oldtimer Liebhaber macht den Vorschlag, die Bündelungsbehörden wie in allen anderen Bundesländern entfallen zu lassen.

Meine persönliche Erfahrung war da noch etwas steiler. Falls die Bündelungsbehörde Schluckauf bekommt wie damals bei meinem Frosch mit dem in der ABE stehenden an der Tankklappe im Heck befestigten Kennzeichen, kommt dann auch gleich noch eine Ausnahmegenehmigung des RP dazu. Vorher haben sie versucht, den TÜV zu überzeugen, dass man an dem Oldtimer !!! doch den Tank umbauen solle. Als das nicht klappte, wurde ich damals von der Assistentin angerufen, dass ich noch eine Ausnahmegenehmigung des RP bräuchte. Wozu konnte mir die Assistentin auch nicht sagen. Erste Frage beim RP war dann "Ja wozu brauchen sie denn eine Ausnahmegenehmigung?" Meine Antwort war "Ja keine Ahnung, das konnte mir die Bündelungsbehörde auch nicht sagen". Glücklicherweise hatte die Dame im RP mehr Engagement und hat das binnen einer halben Stunde erkannt und genehmigt. Nur waren wiede über 40€ weg. Wofür? Für die Bürokratie in Hessen.

Danke für den Hinweis!
Gerade eben bereits den Link genutzt und Abschaffen der Bündelungsbehörde gefordert!

Da fällt mir gerade etwas ein:


Viele Grüße von Carmine 

Hallo,

ich bekam letzte Woche vor dem Workshop K-Jetronic Antwort:

Sehr geehrter Herr XXX,haben Sie herzlichen Dank für Ihre Nachricht vom 16. Juli 2024, in dem Sie uns Ihren Aufwand bei der Zulassung Ihres Fahrzeuges schildern. Die allgemeine Urlaubs- und Ferienzeit sowie die Einbindung des Fachministeriums hat dazu geführt, dass Sie erst heute von uns hören. Wir hoffen dafür auf Ihr Verständnis.

In den letzten Wochen haben uns viele Schreiben mit dem gleichen oder vergleichbaren Anliegen erreicht. Wir dürfen Ihnen versichern, dass wir Ihr Anliegen in Abstimmung mit dem Hessischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium eingehend prüfen werden. Ziel der Prüfung ist es, Qualitätssicherung, Verkehrssicherheit und Bürgernähe zu einem guten Ausgleich zu bringen. Sollten sich daraus Veränderungsmöglichkeiten ergeben, die zu Erleichterungen bei der Zulassung von Fahrzeugen führen, werden wir diese im Sinne Ihres Anliegens umsetzen.

In der Zwischenzeit bitten wir Sie um Geduld und danken Ihnen nochmals dafür, dass Sie sich an uns gewandt haben. Dies gibt uns die Chance, auch Ihre anderen Vorschläge zu prüfen und, wo möglich, aufzugreifen.

Mit freundlichen Grüßen

Stabsstelle Entbürokratisierung
Hessische Staatskanzlei
Georg-August-Zinn-Str. 1
65183 Wiesbaden

 

Würde mich mal interessieren, welche Ziffer hinter "viele" steht und ob neben der Sternzeit auch andere frustierte hessische Autobesitzer die Chance genutzt haben. Wir werden es wohl nie erfahren
Hoffentlich bringt es was. Ich kann mir jedoch ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass man die extra geschaffenen Bündelungsbehörden einfach so wieder aufgibt.
Habe noch 3 21er Abnahmen (simples Zeug: Spurplatten, Felgen etc) vor mir und kann es kaum erwarten, mir das wieder zu geben

Wenn ich mir das(*) jetzt durchlese, würde es mich nicht wundern, wenn die anderen Bundesländer irgendwann auch noch anfangen, Bündelungsbehörden aufzubauen

* www.auto-motor-und-sport.de/verkehr/aus-...schwerer-und-teurer/

Hallo zusammen,
auf Anregung von Volker habe ich mich an die Hessische Staatskanzlei über das Bürokratiemelder-Portal gewendet. In einem kurzen Text habe ich auf die in Bezug auf die Bündelungsbehörde bestehende Alleinstellung des Landes Hessen und die mir nicht nachvollziehbare Methode der Begutachtung des Gutachtens eines vereidigten Sachverständigen durch einen Verwaltungsbeamten angeführt. Ich bat um Abschaffung. Nachfolgend die Antowrt, die heute per Email kam. Man achte auch auf den Passus mit der Digitaslisierug! Sollte tatsächlich etwas voran gehen? Ich bin sogar recht zuversichtlich. Kürzlich hatte ich Gelegenheit aufgrund einer Einladung der neu gewählten Landtagsabgeordneten für den Landkreis Hersfeld den Landtag in Wiesbaden zu besuchen und Fragen zu stellen. Die nach der Bündelungsbehörde war eine meiner Fragen an sie.
Und hier die Antwort der Staatskanzlei:

Sehr geehrter Herr Weitzel, 
Sie haben sich letztes Jahr an das neu eingerichtete Bürokratiemelder-Portal der Hessischen Landesregierung zum Stichwort „Bündelungsbehörde“ gewandt.
Auf Basis Ihrer Hinweise und weiterer Schreiben von Unternehmen und Bürgern mit ähnlichem Anliegen konnten wir zusammen mit dem Hessischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium eine eingehende Prüfung der jeweiligen Sachverhalte vornehmen.
Als Folge dieser Prüfung hat das Ministerium beschlossen, die sogenannte Bündelungsbehörde in nächster Zeit aufzulösen und die Aufgaben wieder den örtlichen Zulassungsstellen zu überantworten.
Für Sie bedeutet das, dass, so lange der Prozess noch nicht digitalisiert ist, bei der KFZ-Zulassung künftig wieder nur ein Behördengang für Einzelgenehmigungen und Einzelbetriebserlaubnissen erforderlich ist, ohne dass die bundesrechtlichen Vorschriften außer Acht gelassen werden. Wir gehen davon aus, dass dem berechtigten Wunsch von Unternehmen und Bürgern nach einem schlankeren und schnelleren Prozess durch die Auflösung der Behörde Rechnung getragen und auch Ihrem Anliegen entsprochen wird.

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Bürokratieabbau im Schulterschluss mit den Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Verwaltung anzugehen. Wir danken Ihnen für Ihr Engagement, über den Hinweis im Bürokratiemelde-Portal sich an diesem Prozess aktiv beteiligt zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Stabsstelle Entbürokratisierung
Hessische Staatskanzlei
Georg-August-Zinn-Str. 1
65183 Wiesbaden

E-Mail:   
Internet:  hessen.de  

Kaum zu glauben!!! Das sind ja mal sehr gute Nachrichten. Die Mail dürften dann ja bald weitere hier bekommen.
Danke an Volker für den Aufruf und an alle, die mitgemacht haben.

M119_Fan wrote:

Kaum zu glauben!!! Das sind ja mal sehr gute Nachrichten. Die Mail dürften dann ja bald weitere hier bekommen.
 

Ich denke ja. Volker hatte ja aufgerufen hier im Forum. Allerdings finde ich den Beitrag nicht mehr. Sonst hätte ich darin geantwortet.

....dem Problem kann abgeholfen werden 

sternzeit-107.de/de/kunena/forum-107/308...rokratisieren#335112

Neckartaler wrote:

....dem Problem kann abgeholfen werden 

sternzeit-107.de/de/kunena/forum-107/308...rokratisieren#335112
 

Genau den meinte ich. Danke!

Hallo,

danke für Eure Unterstützung ! Das ist mal ein toller Erfolg, den wir Hessen über das Bürokratiemonster errungen haben.

hab ich das richtig verstanden, Hessen wird aufgelöst als Entbürokratiesierungsmaßnahme ?  
 

Ragetti wrote:

hab ich das richtig verstanden, Hessen wird aufgelöst als Entbürokratiesierungsmaßnahme ?  

 

Das hoffe ich nicht!!! Hessen ist mein Lieblingsbundesland. Ich wohne sogar in selbigem.

Dann möchte ich bitte zu Bayern gehören!
Wo ich ja schon am Weisswurstäquator lebe!

Bayern ist eh besser. Das wissen auch Obelix und der Doktor …

Der Doktor wohnt auch in Hessen, so wie ich

„Leider Pech gehabt“ …

Hallo,

hier nun die endgültige Bestätigung, dass die nordhessische ABM namens Bündelungsbehörde mit Wirkung vom 4.2.2026 abgeschafft wurde. Unser gemeinsamer Erfolg !

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre Hinweise über umständliche und zeitraubende Genehmigungen bei der Fahrzeugzulassung von Auf- und Umbauten haben zum Erfolg geführt!

Nach der Grundsatzentscheidung zur Auflösung der Bündelungsbehörden im letzten Jahr ist die zugehörige „Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher Zuständigkeiten“ am 04.02.2026 in Kraft getreten. Das heißt, dass ab sofort nur noch ein Behördengang statt zwei nötig ist. Künftig werden alle hessischen Zulassungsstellen wieder sowohl die Prüfung des Gutachtens, als auch die Zulassung an sich durchführen.

Ihre Eingaben über den hessischen Bürokratiemelder waren für uns der wesentliche Impuls, auf eine Auflösung der Bündelungsbehörden hinzuwirken. Wir danken Ihnen für Ihr Engagement, sich an diesem Prozess der Entbürokratisierung aktiv beteiligt zu haben.

Weitere Vorschläge, Anregungen und Hinweise sind uns jederzeit willkommen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Stabsstelle Entbürokratisierung
Hessische Staatskanzlei
Georg-August-Zinn-Str. 1
65183 Wiesbaden

Und ja ich habe noch weitere Vorschläge eingereicht. Die haben aber nichts mit Oldies zu tun, deshalb hier nicht veröffentlicht und zum Mitmachen aufgerufen.

Danke Volker!

Nur leider arbeiten diese Mitarbeiter jetzt bei anderen Behörden und drangsalieren dort.

Hallo,

es ist nicht mein Verdienst sondern Euer Verdienst. Und ja ich fürchte auch, dass die nordhessische ABM dazu führt, dass die Mitarbeiter dort jetzt woanders für unsinnige Bürokratie sorgen.

Ich könnte da noch ein paar Bürokratieklagelieder singen.

Ich auch, leider!

Es gibt Leute, die finden in jeder Situation Gelegenheit, sich über was zu ärgen oder was zu kritisieren. Und es gibt Leute die sich freuen, wenn tatsächlich sich was in die richige Richtung bewegt. Zu letzteren gehöre ich. Ich war letztes Jahr im Hessischen Landtag in einer Gruppe eingeladen, mit Politikern über dies und das zu sprechen. Dabei sprach ich auch die Entbürokratisierung und dabei auch das Thema Bündelungsbehörde an. Auch den Politikern gehen die Auswüchse der Bürokratie mächtig auf die Senkel ... 
Jetzt gibt es nicht nur die ersten Beschlüsse und Verordnungen, sondern bereits auch die ersten Umsetzungen. Also nicht mal zwei Jahre nach Einrichtung des Entbürokratisierungsministeriums ist die Bündelungsbehörde tatsächlich mit Wirkung vom 4.2. außer Betrieb gesetzt.
Insgesamt umfasst die derzeitige Beschlusslage 120 Verordungen und Regelungen, die deutlich vereinfacht werden. Weitere werden folgen.
Siehe auch: 
staatskanzlei.hessen.de/presse/erstes-bu...tz-in-kraft-getreten
Warum also klagen? Und wer noch weitere nervige Bürokratiehürden gerne abgeschafft haben möchte - einfach an die Entbürokratisierungsbehörde weden:
staatskanzlei.hessen.de/entbuerokratisie...er-buerokratiemelder  
Aufgrund der positiven Erfahrungen aus Hessen, die Vorreiter dafür sind, hat auch der Bund eine Meldestelle für Bürokratieunsinn eingerichtet:
einfach-machen.gov.de/
Es zu nutzen kann helfen!

Hallo Hartmut,

wir freuen uns sehr wohl, dass die Bündelungsbehörde nach ca. 15 Jahren Geschichte ist. Ich habe schon weitere - nicht Oldie bezogene - Eingaben gemacht. Die haben wahrscheinlich nicht so viel Erfolg wie die Eingabe mit der Bündelungsbehörde. Denn hier haben wir alle Hessen gemeinsam gemeldet und das hat dann die nötige Aufmerksamkeit erzeugt.

Zusammen mit der ausufernden Bürokratie stieg in den letzten Jahren auch die Quote an Staatsbediensteten und damit der Bedarf des Staates an Steuereinnahmen. Was der Georg hier anmahnt, ist, dass die Auswüchse erst dann erfolgreich beendet sind, wenn diese Staatsquote auch wieder sinnvoll - weder politisch noch ideologisch gefärbt - zurück gefahren wird.

In Konzernen ist das nichts anderes. Auch da entsteht Wildwuchs an Administration. Nur hat man da SG&A Kennzahlen und irgendwann gehen dann die Verantwortlichen mit dem Besen durch und kehren aus.

Wenn Du also so gute politische Kontakte hast, frage doch mal nach, was mit den Kosten der Bündelungsbehörde passiert ist. Kosten reduziert oder nur verschoben? Ich erinnere mich an einen Vorstand, der das mal sehr gut beschrieb. Wenn er von lokalen Verantwortlichen verlangte, dass die Overhead Kosten für seinen Bereich reduziert wurden, wollte er keinen Balloneffekt. Sprich er drückt und die Blase verschiebt sich zu einem anderen Bereich. Das geht gut, bis der Zuständige für den Bereich auch Druck ausübt und schwups kommt die Blase wieder zurück.

Der Staat bleibt nur dann in unserem Sinne handlungsfähig, wenn er sinnlose Aktivitäten abschneidet und das Geld an der richtigen Stelle investiert.

Dem stimme ich gerne zu. JEdoch wird es ohne Abschaffung einer Vorschrift gewiss keine Reduktion von Personalkosten geben. Anders herum ist dazu zumindest eine Chance. 
Und die Diskussion richtet sich ja nicht gegen das Beamtentum sondern gegen die Vorschriften. Zum Thema Beamtenstatus werde ich mich jedoch hier nicht äußern.
 

Für den Bürger ist es jetzt so, dass man Gutachten und Papiere in Kopie vorab an die Zulassungsstelle senden muss, inkl. Formular, das recht ähnlich aussieht wie das der BB. Sobald man das Ergebnis zugeschickt bekommen hat, darf man damit dann zur Eintragung zur Zulassungsstelle.
Frage: Ist das in anderen Bundesländern auch so, oder kann man da direkt mit Gutachten und Fahrzeugpapieren zur Eintragung auf die Zulassungsstelle?

Hallo Michael,

was?!!! Das wäre ja das Gleiche in Grün, nur dass die Behörde die Doppelprüfung jetzt verdeckt im Dunkeln machen würde.

Die Idee war doch, dass der Staat Hessen dem TÜV für die Richtigkeit der Eintragung traut und nicht, dass er es nochmals doppelt kontrolliert.

Das System wehrt sich anscheinend gegen seine Abschaffung. Wenn dem so wäre, müssten wir nochmals den Antrag stellen, auch diese doppelte Bürokratie abzuschaffen.

Also bitte zeige mir die neue Anforderung.

Die gibt's zum Download bei der jeweiligen Zulassungsstelle. Hier für den MKK:
www.mkk.de/buergerservice/lebenslagen_1/...ulassungsstelle.html
Hinweise und Informationen -> Erlangung einer Einzelbetriebserlaubnis 

Für die Erlangung einer Einzelbetriebserlaubnis / Einzelgenehmigung ist ein Antrag zu stellen. Die Ausstellung einer Einzelbetriebserlaubnis / Einzelgenehmigung erfolgt erst nach Prüfung des Antrages.

 

Hallo Michael,

der gleiche Mist, nur örtlich verlagert.
Zum Heulen.
In anderen Bundesländern, sogar in Frankfurt,
kann man direkt mit den Tüv-Gutachten zur Zulassung und bekommt das eingetragen.
Ich kann dir auch mal in Steinheim die kleine Geschichte von der Zulassung meines US-SLs erzählen....

Hier in Baden-Württemberg bin ich auch direkt mit den TÜV-Papieren zur Zulassungsstelle und habe meinen US-SL zugelassen. Ich hoffe das ist gemeint.

So ein Portal, bei dem man unnötige Bürokratie melden kann, ist grundsätzlich begrüßenswert - wenn die Behörden gesagt hätten: "Wir haben schon xx.000 Gesetze/Verordnungen/Abläufe vereinfacht/abgeschafft. Wer noch was findet, bitte melden." In Zeiten immer noch steigender Bürokratie ist es nur der Beweis, daß Politk und Behörden weder willens noch in der Lage sind, Ihre eigenen Abläufe selbst zu analysieren und zu verändern.