Dieselfahrverbot für Mainz beschlossen - auch alte Benziner mit betroffen

EILMELDUNG aus dem SWR
www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ma...ot-in-mainz-100.html

Da kann ich nur sagen, selbst Schuld. ............

Weiter so Alemania

Überall wo die Grünen ihre Finger drin haben, kommt sowas heraus, siehe Stuttgart.

Es soll aber nicht der Eindruck entstehen, dass ich etwas gegen die Grünen hätte, nein habe ich nicht, zumindest nichts was wirklich hilft

Vorsicht Rolf

Das Ding hier hat fettes Potenzial geblockt zu werden

Wenn ein Teelicht schon mit 40 Mikrogramm die Norm überschreitet, dann verstehe ich nicht warum die Leute noch in der Kirche gehen, wo da doch so viele dutzend Kerzen angezündet und gestiftet werden?
Dort müsste der Grenzwert ja schon über 100% und mehr überschritten sein?
Und wieso fällt da keiner um?
Die Römer spinnen doch…
Bernd

107_SL schrieb: Vorsicht Rolf

Das Ding hier hat fettes Potenzial geblockt zu werden

Nein dem ist überhaupt nicht so. Denn Politik, die unsere Oldtimer betrifft, ist sehr wohl richtig hier und so habe ich das auch immer kommuniziert. Bisher habe ich noch kein Statement gesehen, dass Darmstadt und Mainz (und Stuttgart für die Diesel) Oldtimer von den Fahrverboten ausnimmt. Es wäre interessant zu wissen, was es da Offizielles gibt.

Eher hast also Du Marinko Potential, geblockt zu werden.

Müssen Oldtimer denn überhaupt explizit von solchen Fahrverboten ausgenommen werden? Das steht doch schon so in der 35. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV), Anhang 3 zu § 2 Absatz 3, Ziffer 10.
Aber ich würde mich da keinen Illusionen hingeben - wenn es ins politische Kalkül passt, kann sich das auch ganz flugs ändern; da wird die Ziffer 10 gestrichen und dann war's das.
Allerdings ist das die Bundesimmissionsschutzverordnung, also kann das auch nur auf Bundesebene geändert werden.

Hälsningar, Lutz

Hallo Lutz,

meines Wissens nach sind Autos mit H-Kennzeichen explizit aus den Verboten der Umweltzonen ausgenommen. Die Diese- und in Darmstadt und Mainz auch Benziner (<= Euro 2) Fahrverbote haben nichts mit den Umweltzonen zu tun. Und deshalb ist das nicht klar. Ich suche deshalb ein klares Statement dazu. Mit meinem 300 TE darf ich noch bis April in Darmstadt nicht auf der Heinrichstr. fahren. Aber was danach ist, wäre interessant. Und natürlich sowieso für alle 107er, die ja jetzt alle das H-Kennzeichen erhalten haben müssten.

Die "Herrschaften" ändern bei Bedarf ganz schnell die Regeln und schon sind "wir" (H) im Boot.

Ich hab die Tage einen Link erhalten, finde ihn auf die schnelle nicht, bin auch auf dem Sprung zum BBall........
Auf jeden Fall erwägt die Stadt Stuttgart, dem Artikel nach, eventuell die Diesel-Fahrverbote ab April/Mai 2020 nicht mehr auszusprechen.
Details kenne ich aber nicht.

Bin selber mehr oder weniger davon betroffen, da unser großer ein EURO-4 Diesel ist.
In diesem Jahr wird das Bundesverfassungsgericht über die Städte Ludwigsburg und Reutlingen entscheiden dürfen.
Die DUH hat vom obersten zuständigen Landesgericht Recht bekommen in Bezug auf Dieselfahrverbote für LB und RT.
Das grün geführte Land BW zieht dieses Jahr vor das oberste Bundesgericht um hier die Fahrverbote noch zu vermeiden.

Ich persönlich denke, dass das Land BW dieses Spiel verliert, dafür gibt es natürlich manche Gründe, einer davon ist der aktuelle Hype um das Thema Umwelt.

Dr-DJet schrieb: ..... Fahrverbote haben nichts mit den Umweltzonen zu tun .....

Hallo Volker,

das sehe ich etwas anders. Das sind beides Verkehrsbeschränkungen auf Grundlage des § 40 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), erlassen von der zuständigen Straßenverkehrsbehörde. Genau auf dieses Gesetz beziehen sich die genannten Ausnahmen in der Bundesimmissionsschutzverordnung, also auf jegliche Verkehrsbeschränkungen, egal ob Fahrverbot oder Umweltzone.
Aber ich bin kein Rechtsverdreher, vielleicht haben wir ja einen im Forum, der sich dazu äußern kann.

Hälsningar, Lutz

Soweit ich weis sind Hkennz. grundsätzlich ausgeschlossen H=Historisches Fahrzeug

Moin,

interessant, sehr interessant, .................................................... und dennoch wird man "diesen Weg" weitergehen, ansonsten würden manche Ihr Gesicht verlieren ...........................
Interessant, dass es hierzulande so viele Sch..e gibt