Urteil in Sachen Rote Kennzeichen: Vorsicht ist geboten!

...ohne worte...

"Rote Kennzeichen für Oldtimer-Fahrzeuge
StVZOAusnV 49 § 1 I 2; StVZO §§ 18, 69a II Nr. 3

Eine Fahrt mit einem Oldtimer-Kraftfahrzeug, das mit einem roten Kennzeichen auf Grund der 49. Ausnahmeverordnung zur StVZO versehen ist, dient nicht der Wartung, wenn die Fahrt zu dem ausschließlichen Zweck durchgeführt wird, das Fahrzeug zu betanken.


OLG Dresden, Beschluß vom 1. 6. 2005 - Ss (OWi) 213/05
Zum Sachverhalt:
Der Betr. fuhr am 26. 6. 2004 mit einem Oldtimer-Fahrzeug mit roten Kennzeichen an den Grenzübergang Bad M. Er hatte die Absicht, das Fahrzeug preiswert in der Republik Polen zu betanken. Die roten Kennzeichen waren auf Grund der 49. Ausnahmeverordnung zur StVZO vom 15. 9. 1994 (BGBl. I 2416) - StVZOAusnV 49 - ausgegeben.

Das AG verurteilte den Betr. wegen Inbetriebnahme eines nicht zugelassenen Fahrzeugs zu einer Geldbuße.

Die hiergegen eingelegte Rechtsbeschwerde des Betr. blieb erfolglos."

Mit Grüßen
Arni

Hmmmm... das gibt einem ja mal wieder zu denken.
Wenn der gute Fahrer allerdings nicht im Ausland hätte tanken wollen, wäre es vermutlich nicht so ausgegangen.
Aber mal im ernst:
Wie kann man(n) es sich beim deutschen Behördentum nur anmaßen, zuerst mit einem steuerlich begünstigten Nummernschild herumzufahren und dann auch noch die (soooo geringe) Benzinsteuer nach Polen zu tragen...
Zumal der Verbrauch von Oldtimern ja bekanntermaßen den des 3L-Lupo unterschreitet...
Klarer Fall von zu emsigen, blutleeren Beamten und einem etwas ungeschickten Oldie-Fahrer.

kopfschüttelnd

Martin

...ich tippe auf den neid- und frustfaktor an der grenze, obwohl rechtlich die sache nachvollziehbar ist, aber so ist das nun mal mit dem recht...

Du kannst töten, berauben, erpressen, Drogen herstellen, vertreiben, nix Arbeiten, klauen.

Aber!

NIEMALS den Staat bescheißen

Bei uns muss eben alles seine (Akten, Ordner) Ordnung haben

Solche Beispiele sollten manchen Oldifahrer vorsichtiger walten lassen.

gruß
Elvis

Mit roter Nummer darf man nicht über die Grenze. Ist doch bekannt.

On 2005-09-15 12:52, donluigi wrote:
Mit roter Nummer darf man nicht über die Grenze. Ist doch bekannt.

gut dass wir dich haben und du alles schon weißt..., aber was wäre, wenn x nach polen in die werkstatt hätte wollen?

Hallo,

ich hätte ihn auch ganz klar bestraft!

Da meinen doch einige, ganz clever zu sein und bringen dadurch das rote Kennzeichen für alle in Gefahr, die ordnungsgemäß damit umgehen.

Martin

@donluigi
Ich glaube, du irrst. Oder ist z. B. das hier schon wieder veraltert?

Georg[ Diese Nachricht wurde bearbeitet von : Eorg am 15-09-2005 14:13 ]

Hi Eorg,
demnach waere ein Oldi Treffen an einer Tschechischen Tenkstelle von Staat bescheissen weit entfernt, allerdings auch vom Wohnort der meisten 107 Fahrer. Deshalb wohl fuer uns eher belanglos. Und ich dachte, dass Waffengesetz in Californien waere kompliziert. Tststs.

Gruss,
Adil

On 2005-09-15 22:36, Adil wrote:
Und ich dachte, dass Waffengesetz in Californien waere kompliziert. Tststs.
Gruss,
Adil

....Ihr habt wenigstens eines...

Gruß

Frenek

Arni: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Ich weiß das zufällig, weil ich mich erkundigt habe. Ich wollte für meinen Oldie rote Nummern und das Amt teilte mir mit, daß ich dann nur in Deutschland fahren dürfe, etwaige von mir gewünschte Ausfahrten ins Elsaß könnten problematisch werden. Also H-Kennzeichen. Das Recht ist mit den Sehenden, da kannst du pampig werden, wie du willst. Wenn X mit der Möhre nach Polen in die Werkstatt will, sollte er sich vorher erkundigen, wie das funktioniert. Vermutlich wäre das alles kein Problem, wenn er den Wagen ohne Kennzeichen mit dem Hänger rüberzieht.

On 2005-09-16 10:30, donluigi wrote:
Arni: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Ich weiß das zufällig, weil ich mich erkundigt habe. Ich wollte für meinen Oldie rote Nummern und das Amt teilte mir mit, daß ich dann nur in Deutschland fahren dürfe, etwaige von mir gewünschte Ausfahrten ins Elsaß könnten problematisch werden. Also H-Kennzeichen. Das Recht ist mit den Sehenden, da kannst du pampig werden, wie du willst. Wenn X mit der Möhre nach Polen in die Werkstatt will, sollte er sich vorher erkundigen, wie das funktioniert. Vermutlich wäre das alles kein Problem, wenn er den Wagen ohne Kennzeichen mit dem Hänger rüberzieht.

...träum weiter...denn andernfalls sollte ich meine hart erworbenen beruflichen qualifikationen wohl zurück geben. lies mal BGBl.I S. 2416-soweit die bedingungen erfüllt sind, kannst du überall hinfahren, aber eben nur für die dort angegebenen zwecke. aber es gilt: der prophet im eigenen lande zählt nix... nix für ungut....

es regnet[ Diese Nachricht wurde bearbeitet von : donluigi am 16-09-2005 12:58 ]

kaum zu glauben, ... aber als Oldie fan bin ich soooo froh, dass ich in der Schweiz zu hause bin ...

On 2005-09-15 12:52, donluigi wrote:
Mit roter Nummer darf man nicht über die Grenze. Ist doch bekannt.

Hallo donluigi,

ich glaube Du irrst. Geh mal zur Mille Miglia. Da fahren ca 1/3 der deutschen Autos in "rot".

Ich war selbst mal mit einem Auto mit roter 06er Nummer bei der Mille Miglia und hatte keinerlei Probleme. Nichteinmal die sonst so kritischen schweizer Zöllner haben sich für die Rote Nummer interessiert.

uli