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Grüne wollen Subventionen für Oldtimer streichen

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20 Apr. 2023 21:31 #315320 von Neckartaler
Hallo zusammen,

beim Bundesrechnungshof will man offensichtlich am Steuerprivileg des H-Kennzeichens rütteln:

www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Dow...=publicationFile&v=3

Viele Grüße
Uwe
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20 Apr. 2023 21:37 #315322 von Albuchler
Normal interessiert sich die Regierung nicht für Vorschläge vom Rechnungshof. Oft bedeuten die aber auch eher Einschränkungen für die Regierung... Wird Zeit, daß endlich mal Schluß mit dieser Klimareligion ist, damit wird versucht, letztendlich alles zu verbieten 

____________
Viele Grüße
Eike

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20 Apr. 2023 21:59 - 20 Apr. 2023 22:03 #315324 von karlo63
Jeder unserer Politiker sollte sich mal eine Weltkarte in sein Büro hängen und , darauf Deutschland Einkreisen, damit sie mal sehn wie groß die Welt ist und wie klein Germany,
was das Weltklima retten soll, (der Rest der Welt kann ja in Ruhe weiter rum sauen , erst wenn die Steuereinahmen durch die Industrie , hohe Abwanderung wegfallen werden diese Weltverbesserer wach, freue mich auf den Tag wenn die Frau Lang von den Grünen,
kann nichts und hat sich bis jetzt immer schön durchgemogelt Abi , 9 Jahre Studium ohne,
ohne Abschluss auf Ihr Gehalt verzichten muss  In der freien Marktwirtschaft kann die höchsten Werbung für Miss Piggy machen .
Meine Koffer sind schon so gut wie gepackt werde den Rest meines Lebens nicht in diesem Jammertal verbringen (und der olle Benz kommt mit ).

Gruss an alle Karl ( Mercedes oder zu Fuß ).
Letzte Änderung: 20 Apr. 2023 22:03 von karlo63.
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20 Apr. 2023 22:12 - 20 Apr. 2023 22:15 #315326 von Doodoo
Das geht nur noch so lange wie die Grünen noch an der Macht sind.
Die wo die Grünen gewählt haben werden es sich das nächste mal auch überlegen.....
Ob es dann die CDU besser macht....

Bei dem Steuersatz für H-Zulassungen muss man ja auch berücksichtigen, dass diese Auto sehr wenig gefahren werden, dann ist es doch gerechtfertigt weniger Steuer zu bezahlen.

Viele Grüße
Andreas

Hubraum ist durch nichts zu ersetzen, ausser durch noch mehr Hubraum.
Letzte Änderung: 20 Apr. 2023 22:15 von Doodoo.
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20 Apr. 2023 22:19 #315327 von Albuchler
Das Problem sind nicht die Grünen, 10% Extremisten gibt es in jeder Gesellschaft. Das Problem ist, daß nahezu alle Parteien diesen Irrsinn übernommen haben. Egal welche etablierte Partei Du wählst - bei Klima, €, EU, und Einwanderung ändert sich gar nichts.

____________
Viele Grüße
Eike

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20 Apr. 2023 22:28 #315329 von Dr-DJet
Hallo Leute,

bitte beim Thema H-Kennzeichen und Besteuerung bleiben und hier keinen allgemeinen Politkthread aufmachen. Sonst muss ich das Thema beenden.

Viele Schraubergrüße - best regards, Volker, Admin und Betreiber dieser Webseite
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20 Apr. 2023 23:11 #315331 von FanSLC
Ein Kompromiss wäre vielleicht das Alter auf 40 Jahre anzuheben, wenn man schaut, was jetzt mit 30 Jahren als Oldtimer gilt.

Gruß

Sven
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21 Apr. 2023 00:05 #315332 von Kiki
Das Problem ist die schiere Masse an Fahrzeugen die in diese aktuelle 30J Regelung fallen (verdreifachung der H Zulassungenn den letzten Jahren) warum? Das ist nicht nur steuerlich begründet. Für viele KFZ würde eine geringere Steuer fällig sein als die aktuelle H  Pauschalbesteuerung, hingegen sind die Versicherungsbedingungen für ein H Fahrzeug lukrativ wenn man den Karren für eine pauschale Jahresprämie ohne wenn und aber  in der Haftpflicht günstig versichern kann.

@ Volker
ist wie Schnittlauch, außen grün innen hohl...........

Gruß
Igor
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21 Apr. 2023 00:06 #315333 von Stuntman Mike
Ich persönlich empfinde die 190 Euro Steuern für meinen SLC nicht als günstig.

Das Auto wird maximal 5 tkm im Jahr bewegt, wenn überhaupt.
Steht fast das ganze Jahr in einer Garage und bringt, wenn es bewegt wird, mit den 15 Litern Durchschittsverbrauch auch nochmal ordentlich Kohle ins Steuersäckel.

Also falls die beim H-Kennzeichen noch mehr abkassieren, melde ich ab und fahr halt wenn ich möchte mit so einem Kurzzulassungskennzeichen.

Gruß,
Jörg
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21 Apr. 2023 00:07 #315334 von Lissy
Oder das Oldtimeralter staffeln. 30 - 40 - 50 Jahre. Desto älter, desto höher die Steuerbegünstigung. 

Grüße 
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21 Apr. 2023 07:06 - 21 Apr. 2023 07:38 #315335 von Mad_Eye_Moody
Nicht zu vergessen die "Treibhausgasminderungsquote" in Form des THG-Bonus, welche man sich zur Förderung der e-Mobilität und damit zur Vertreibung des Verbrenners in unserem Land ausgedacht hat. Da kann es natürlich nicht angehen, dass Verbrenner weiterhin staatlich subventioniert werden - und seien es Oldtimer.
Hier mehr dazu: 
de.wikipedia.org/wiki/Treibhausgasminderungsquote

Der Begriff "historisches Kulturgut" zählt doch heute, in Zeiten eines als überaus radikal erscheinenden Kulturwandels, kaum noch etwas. Alte Autos fallen dabei mit Leichtigkeit aus jedem Raster und gelten längst als verzichtbar. Schaut Euch mal Frankreich an... Stichwort Crit’Air. Da zählt bereits nur noch, was hinten aus dem Auspuff kommt. Oldtimer hin oder her - die bleiben aus immer mehr Städten bitte draußen.

Eine Crit’Air Plakette für Frankreich hab' ich mir fürs Motorrad bestellt, da ich diesen Sommer eine größere Tour plane - sicher ist sicher. 

Grüße aus dem Pfälzerwald,
Michael

280 SL mit Buchhalterausstattung, Bj. 1978, Lack weiß 050, Stoff blau, 4-Gang Handschalter, Barockalus, Becker Mexico Cassette
Letzte Änderung: 21 Apr. 2023 07:38 von Mad_Eye_Moody.
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21 Apr. 2023 08:17 #315338 von Albuchler

hingegen sind die Versicherungsbedingungen für ein H Fahrzeug lukrativ wenn man den Karren für eine pauschale Jahresprämie ohne wenn und aber  in der Haftpflicht günstig versichern kann.
 
Wir verkaufen gerade unseren Audi A3 und melden dafür den SL an. Der SL ist - jeweils mit Vollkasko - teurer als der Audi. Allerdings scheint der Oldtimer ohne SF-Klasse zu laufen, oder? Der Audi was in SF25. Dann könnte es für jemanden, der keine gute SF-Klasse hat und noch zu Hause lebt, durchaus möglich sein, Versicherung zu sparen. Bewußt wahrgenommen habe ich das aber bisher nicht. Und ein 30 Jahre altes Auto in gutem Zustand kostet auch. Dazu die geringe Sicherheit im Alltag, gerade für junge Leute. Ich glaube kaum, daß das die H-Zulassungen treibt.

Ein Treiber der letzten Jahre könnten Verkäufe aufgrund von Alter/Tod sein, die jetzt als H-Kennzeichen angemeldet werden. H gibt es ja erst seit 1997 und vorher liefen viele als normales Kennzeichen. Auch die Abgasvorschriften in den Innenstädten sorgen sicher für mehr H-Kennzeichen, auch bei kleinen Fahrzeugen, um überhaupt noch in die Stadt zu kommen. Der größte Treiber sind aber sicher Sachen wie alternde, (noch) wohlhabende Gesellschaft, Geld in Sicherheit bringen etc.

Die Steuer finde ich auch nicht günstig. Immerhin das Doppelte eines kompakten Benziners. E-Autos zahlen gar nichts, ganz ohne sinnvolle Begründung.

____________
Viele Grüße
Eike

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21 Apr. 2023 08:26 #315339 von Schnork
In dem Beitrag bemängelt der BRH doch nur das Steuerprivileg für "Oldtimer, die als Alltagsfahrzeuge genutzt werden" - das sollte man als Oldtimer-Fan doch eigentlich richtig finden und unterstützen, oder?
Die niedrige Steuer war ja nur für Fahrzeuge gedacht, die als fahrzeugtechnisches Kulturgut gelten - und dabei kann es doch auch bleiben. Ich lese in dem Artikel jedenfalls nichts darüber, dass das H-Kennzeichen samt Steuerprivileg generell bemängelt wird / abgeschafft werden soll. Daher gehen doch hier einige politische Kommentare in die falsche Richtung...

--
mit freundlichem Gruß Stefan

500 SL EZ 84
E430T 4matic EZ 00
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21 Apr. 2023 08:42 #315344 von Albuchler
Das bezieht sich schon mal auf alle H-Kennzeichen, bei 250€ "Subvention" pro Fahrzeug:

"Die Generalzolldirektion schätzte die Steuermindereinnahmen für das Jahr 2020 auf ca. 140 Mio. Euro. Für das Jahr 2022 geht der Bundesrechnungshof wegen der stetig steigenden Zulassungen mit H-Kennzeichen mittlerweile von mehr als 170 Mio. Euro Mindereinnahmen aus. ...Es ist davon auszugehen, dass ein erheblicher Teil dieser Mindereinnahmen auf Oldtimer entfällt, die als Alltagsfahrzeuge genutzt werden."

"Erheblicher Anteil" ist auch schräg, denn nur bei hubraumstarken Motoren spart man nennenswert. Wenn jemand wirklich im Alltag regelmäßig mit einem Oldtimer fährt, dann wird er sich eher nicht so einen Spritschlucker zulegen. Zumindest nicht, wenn die Motivation Steuer sparen sein soll.

"Der Bundesrechnungshof hält die steuerliche Subventionierung alter Fahrzeuge, die im Alltagsverkehr als übliche Beförderungsmittel genutzt werden, für nicht vertretbar. Vor dem Hintergrund der deutlich höheren Schadstoffemissionen alter Fahrzeuge widerspricht die Regelung auch der klimapolitischen Zielsetzung der Bundesregierung."

Daher weht der Wind.

"Der Bundesrechnungshof hat das BMF zu einer zügigen Gesetzesinitiative aufgefordert, um die besondere Oldtimer-Besteuerung bei der Kraftfahrzeugsteuer so zu gestalten, dass Alltagsfahrzeuge von der Regelung wieder ausgeschlossen werden."

Da kommt dann am Ende sowas bei raus, wie bei den Sportschützen: Du darfst einen Oldtimer besitzen, aber nur zu bestimmten Anlässen damit das Haus verlassen. Also Oldtimer nur zu angemeldeten Treffen, das ganze bitte mindestens X mal im Jahr, sonst entfällt das Bedürfnis. Zuwiderhandlungen stellen den Straftatbestand der Steuerhinterziehung dar und werden entsprechend bestraft.

____________
Viele Grüße
Eike

560SL 1988 & Dodge Ramcharger 318 4x4 1984
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21 Apr. 2023 08:43 #315345 von Yngve
Moin,
setzt eine H-Zulassung nicht auch voraus, dass - neben Kilometerbeschränkungen und Abstellort - auch ein Alltagsfahrzeug vorhanden sein muss ?

VG aus Seevetal
Peter
350 SL EZ 4/1973 Gold, Schwarz, Schwarz.

Es wird nie so viel gelogen, wie vor der Wahl. während des Krieges, und nach der Jagd (Otto v Bismarck).
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21 Apr. 2023 08:45 - 21 Apr. 2023 08:46 #315346 von Mangouman
@ Stefan (Schnork)
Eben.
Eine Meinung von irgendjemandem im Bundesrechnungshof macht noch lange keinen Beschluss.
Das kann man ignorieren, wie so manch andere Lautäußerung einzelner Volksvertreter, oder Minderheiten in diversen Regierungsstellen.

Gruß Stefan (Mango)

<•> Königlich Bayerisch <•>

560 SL / Porsche 911 (997s)/ Kia Sportage GT Line/ BMW R NineT Classik
Letzte Änderung: 21 Apr. 2023 08:46 von Mangouman.
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21 Apr. 2023 09:18 #315347 von Wahnfried

Moin,
setzt eine H-Zulassung nicht auch voraus, dass - neben Kilometerbeschränkungen und Abstellort - auch ein Alltagsfahrzeug vorhanden sein muss ?
 
Hallo Peter,

nein, es gibt keinerlei zusätzliche Voraussetzungen für die Zuteilung eines H-Kennzeichens außer dem Gutachten nach §23 StVZO ("Oldtimer-Gutachten") und aktueller HU/AU.

Deine genannten Einschränkungen gibt es bei vielen speziellen Oldtimer-Versicherungen, welche damit verhindern wollen, dass ein Oldtimer günstig als Alltagswagen bewegt wird.
Man kann seinen Klassiker auch ganz normal versichern, das wird i. d. R. aber deutlich teurer.

Viele Grüße,

Robert.
R107 380 SL BJ 1982 (Europa)
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21 Apr. 2023 09:19 #315348 von StefanSK

Moin,
setzt eine H-Zulassung nicht auch voraus, dass - neben Kilometerbeschränkungen und Abstellort - auch ein Alltagsfahrzeug vorhanden sein muss ?
nein, das setzten lediglich viele Oldtimerversicherungen voraus. Für das H-Kennzeichen ist das irrelevant.

Viele Grüße, St. (..efan)

R107.044 (1977, US)

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W126.025 (1990, DE)
W124.034 (1993, CH)
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21 Apr. 2023 10:42 #315362 von GeneralGonzo

Moin,
setzt eine H-Zulassung nicht auch voraus, dass - neben Kilometerbeschränkungen und Abstellort - auch ein Alltagsfahrzeug vorhanden sein muss ?
nein, das setzten lediglich viele Oldtimerversicherungen voraus. Für das H-Kennzeichen ist das irrelevant.
So ist es ! So z.B. auch bei der ADAC ......

Gruß, Gonzo

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21 Apr. 2023 11:24 #315365 von wusel-53
Moin,

da das BMF aktuell keinen Handlungsbedarf sieht, also die Hinweise des BRH ignoriert, ist doch alles tuti, oder nicht?
Aus meiner Sicht ist die Kritik des BRH aber nicht völlig unberechtigt. oder stellt ihr euch nicht die Frage, ob die Massenware der "Endachziger oder Anfang Neunziger" tatsächlich als Kulturgut geschützt/begünstigt werden muss? (Achtung, ich meine Massenware)
Aus meiner Sicht könnte man hier die Kriterien für "Kulturgut" etwas enger fassen um evtl. Auswüchsen entgegen wirken zu können.
Denkbar wäre aus meiner Sicht eine Kommission, die für jedes Baujahr festlegt, welche Autos eine besondere Bedeutung, z.B. durch eine technische Innovation, durch ihr Design, ihre extrem lange, unveränderte  Bauzeit etc., haben und damit in den Genuss eines H-Kennzeichens kommen.
Dann verlieren auch die Argumente des Klimaschutzes deutlich an Bedeutung. Den ich persönlich ansonsten sehr befürworte und auch trotz meines 8-Zylinders und seines Verbrauches hier keinen Widerspruch sehe. Wie die meisten von uns, fahre ich sehr wenige KM . Da macht mir mein WOMO schon eher ein schlechtes Gewissen. Aber so lange es noch Kreuzfahrtschiffe gibt...

Viele Grüße

Thorsten

Man lernt nie aus
380SL (US-Version, Bj.84), Eura-Wohnmobil und ein ebike :-)
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21 Apr. 2023 12:17 #315368 von Wahnfried

Moin,

da das BMF aktuell keinen Handlungsbedarf sieht, also die Hinweise des BRH ignoriert, ist doch alles tuti, oder nicht?
Aus meiner Sicht ist die Kritik des BRH aber nicht völlig unberechtigt. oder stellt ihr euch nicht die Frage, ob die Massenware der "Endachziger oder Anfang Neunziger" tatsächlich als Kulturgut geschützt/begünstigt werden muss? (Achtung, ich meine Massenware)
Aus meiner Sicht könnte man hier die Kriterien für "Kulturgut" etwas enger fassen um evtl. Auswüchsen entgegen wirken zu können.
Denkbar wäre aus meiner Sicht eine Kommission, die für jedes Baujahr festlegt, welche Autos eine besondere Bedeutung, z.B. durch eine technische Innovation, durch ihr Design, ihre extrem lange, unveränderte  Bauzeit etc., haben und damit in den Genuss eines H-Kennzeichens kommen.
Dann verlieren auch die Argumente des Klimaschutzes deutlich an Bedeutung. Den ich persönlich ansonsten sehr befürworte und auch trotz meines 8-Zylinders und seines Verbrauches hier keinen Widerspruch sehe. Wie die meisten von uns, fahre ich sehr wenige KM . Da macht mir mein WOMO schon eher ein schlechtes Gewissen. Aber so lange es noch Kreuzfahrtschiffe gibt...
 

Hallo Thorsten,

man hat sich bei Einführung des H-Kennzeichens bewusst gegen eine solche, extrem subjektive Klassifizierung von Oldtimern entschieden.

Die Bedeutung eines Fahrzeugs als "automobilhistorisches Kulturgut" lässt sich an vielen Kriterien festmachen. Der VW Käfer oder der Golf haben zum Beispiel ganze Generationen geprägt, eine wird sogar mittlerweile nach dem VW Golf benannt ("Generation Golf"). Und das waren alles Massenmodelle. Natürlich kann auch Seltenheit ein Kriterium sein. Oder ein besonders hoher Neupreis. Oder besondere Designmerkmale. Oder technische Neuerungen. Oder berühmte Vorbesitzer. Oder, oder, oder ...

Daher finde ich es gut und richtig, dass man sich ganz sachlich auf die objektiven Kriterien "30 Jahre alt", "Originalzustand" und "Zustandsnote mind. 3" geeinigt hat.

Nun irgendwelche elitären Standesdünkel bei der Zuteilung eines H-Kennzeichens einzuführen, würde zum einen die Besitzer weniger teurer Klassiker benachteiligen und zum anderen einen völlig unnötigen Keil in die Gruppe der Liebhaber klassischer Automobile treiben.

Ich persönlich freue mich zum Beispiel sehr über den Anblick eines gut erhaltenen und mittlerweile sehr selten gewordenen Toyota Starlet der ersten Generation (KP6), beim zigtausendsten Porsche 911 schaue ich meist schon gar nicht mehr hin.

Viele Grüße,

Robert.
R107 380 SL BJ 1982 (Europa)
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21 Apr. 2023 16:04 - 21 Apr. 2023 16:10 #315378 von Dr-DJet
Oldtimer-Prüfbericht des Bundesrechnungshofes fehlerhaft und unfundiert -
Steuerberechnung gleicht einer schlichten Milchmädchenrechnung


Berlin, 21. April 2023.Zu dem veröffentlichten Prüfbericht des Bundesrechnungshofs 2022, 36: „Immer mehr Oldtimer-Kennzeichen für Alltagsfahrzeuge: Hoher Steuerverzicht und Schadstoffbelastung“ erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut im Deutschen Bundestag (PAK) Carsten Müller:

„Dieser Prüfbericht des Bundesrechnungshofes zu historischen Fahrzeugen ist absolut fehlerhaft und unfundiert. Die Steuerberechnung ignoriert nicht nur zahlreiche zentrale Fakten, sondern gleicht einer schlichten Milchmädchenrechnung. Ohne die dringend erforderliche Überarbeitung entspricht dieser lückenhafte und vorfestgelegte Bericht nicht ansatzweise den qualitativen Anforderungen an die Hinweise des Bundesrechnungshofes. Das habe ich dem Präsidenten des Bundesrechnungshofes in einem ausführlichen Schreiben mit umfangreichen Anlagen mitgeteilt und den Verfassern des Berichts einen fundierten Austausch mit kompetenten Expertinnen und Experten der Oldtimerbranche, aus dem Zulassungs- und Prüfbereich, aus dem Finanz- und Steuerbereich, Versicherungsfachleuten, aus dem Technikbereich sowie der Wartungs- und Restaurationsbranche nahegelegt. Auch den Bundesfinanzminister habe ich entsprechend unterrichtet.

Es ist zutreffend, dass die absolute Zahl der historischen Fahrzeuge mit H-Kennzeichen angewachsen ist, aber im Vergleich mit dem Gesamtbestand aller Fahrzeuge ist der Aufwuchs geringer. Der Anteil am Gesamtbestand liegt statistisch belegt bei lediglich 1,6 Prozent. Der Anteil der Fahrzeuge mit H-Kennzeichen bei Fahrzeugen 30 Jahre und älter sinkt sogar. Das liegt sehr häufig daran, dass zahlreiche Besitzerinnen und Besitzer sich gegen den pauschalen Kfz-Steuerbetrag des H-Kennzeichens entscheiden, der bei ihren Fahrzeugen höher wäre als der reguläre Kfz-Steuersatz. Der zentrale Punkt des Prüfberichts greift damit überhaupt gar nicht – um nicht zu sagen: das Gegenteil ist der Fall.

Bei der Steuerberechnung werden wichtige Fakten ignoriert. Die aufgestellte Behauptung der Steuermindereinnahmen wäre nur haltbar, wenn bewusst nur die absoluten Zahlen der pauschalen Kfz-Besteuerung betrachtet werden. Werden die Zulassungszahlen in Relation der Gesamtzahlen betrachtet und gleichzeitig die Steuereinahmen des seit Jahren wachsenden Wirtschaftsfaktors ‚Oldtimer‘ hinzugenommen, werden die signifikanten Steuermehreinnahmen des Staates durch historische Fahrzeuge sehr deutlich. Für Oldtimer werden im Jahr durchschnittlich 1.632 Euro für Wartung und Reparatur und sogar 6.600 Euro für Restaurierungen aufgewendet. Der Vergleichswert der Wartungs- und Reparaturaufwendungen für Fahrzeugen im Allgemeinen liegt bei nur 1.085 Euro. In der Summe werden durch Oldtimer Reparatur- und Wartungsarbeiten mit einem jährlichen Volumen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro ausgelöst – Tendenz steigend.

Falsch ist zudem die Behauptung, es sei heute leichter ein H-Kennzeichen zum Erhalt des historischen mobilen Kulturguts auf zwei oder vier Rädern zu erhalten. Die im Jahr 1997 eingeführten Anforderung zur Erteilung eines H-Kennzeichens wurden nicht gelockert – auch nicht durch die Umsetzung europäischer Richtlinien, etwa im Jahr 2007. Alle Fahrzeuge müssen klar definierte Voraussetzungen erfüllen, die durch ein Oldtimer-Gutachten nach § 23 StVZO belegt werden. Diese Gutachten erstellen die Prüforganisationen nach einer strengen und klar abgestimmten „Arbeitsanweisung für Oldtimer im Arbeitskreis Erfahrungsaustausch in der technischen Fahrzeugüberwachung (AKE)“. Allein darüber wird Sorge getragen, dass es sich um technisches Kulturgut und kein Massenphänomen handelt.

Die Ausführungen des Bundesrechnungshofes zum Thema Schadstoffemissionen sind schlicht populistisch und nicht belastbar. Ignoriert wird, dass Oldtimer mit einer durchschnittlichen Laufleistung von 1.600 km im Jahr nur einen Anteil von 0,2 Prozent an den Gesamtemissionen verantworten. Ignoriert wird zudem, dass die historischen Fahrzeuge mit Otto-Motor – und das ist der absolut größte Anteil der Fahrzeuge –, die in diesen Tagen die Altersgrenze der Oldtimer erreichen, alle über einen geregelten 3-Wege-Katalysator verfügen.

Insbesondere bei Fahrzeugen ist zudem eine Lebenszyklusbetrachtung unerlässlich. Ein erheblicher Teil des CO2-Fußabdrucks von Kraftfahrtzeugen entsteht bei der Produktion und bei der Entsorgung. Ein besonders langzeitig genutztes Fahrzeug ist unter diesem Aspekt und auch unter den Gesichtspunkten der Reparierbarkeit sowie Vermeidung von Ressourcenverbrauch besonders nachhaltig.“

Carsten Müller
Mitglied des Deutschen Bundestages
Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel: 030/227 - 73 298
Fax: 030/227 - 76 298
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. www.carsten-mueller.com

Datenschutzerklärung von Carsten Müller, MdB Zur Erfüllung datenschutzrechtlicher Informationspflichten hinsichtlich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten verweise ich auf die Datenschutzerklärung auf meiner Homepage unter [url] carsten-mueller.com/datenschutzerklaerung/ [/url]

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Letzte Änderung: 21 Apr. 2023 16:10 von Dr-DJet.
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22 Juni 2023 10:04 #319378 von mopf9
Die Grünen wollen die Besteuerung von Oldtimern reformieren. Sebastian Schäfer, Finanzpolitiker der Grünen, sagte unserem Kollegen Thorsten Denkler:
"Wir müssen die Oldtimer-Besteuerung wieder auf historisch wertvolle Fahrzeuge beschränken. “
Ein VW-Passat von 1993 könne gerne weiterfahren. "Aber den müssen wir nicht noch steuerlich subventionieren."
Schäfer kündigte an, die Frage "mit unseren Kolleginnen und Kollegen in der Ampel" zu besprechen.
Die Oldtimer-Besteuerung war am Mittwoch Thema im Finanzausschuss des Bundestages. Grundlage war ein Bericht des Rechnungshofes vom Frühjahr, in dem das Thema aufgegriffen wurde.
Die aktuelle Regelung, wonach alle Autos ab einem Alter von 30 Jahren unter die sehr günstige Oldtimer-Besteuerung fallen, "widerspricht dem ursprünglichen Ziel des Gesetzgebers und den klimapolitischen Zielen der Bundesregierung", schreibt der Bundesrechnungshof.
Die Oldtimer-Besteuerung sollte ursprünglich nur für "historische Sammlerstücke zur Pflege des kraftfahrzeugtechnischen Kulturguts" eingesetzt werden. Mittlerweile aber könnten auch Alltagsfahrzeuge wie Oldtimer behandelt werden.
Derzeit seien etwa 400.000 solcher Fahrzeuge angemeldet. Sie verringerten die Steuereinnahmen des Bundes um jährlich 170 Millionen Euro.
Der Bundesrechnungshof hält es "für zwingend erforderlich", dies zu ändern. Er hat das BMF aufgefordert, eine Gesetzesinitiative zu starten, um Alltagsfahrzeuge aus der besonderen Oldtimer-Besteuerung auszuschließen.

Aus Hauptstadt-Newsletter The Pioneer

Gruß, Wolf

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22 Juni 2023 10:25 #319379 von beni560
Bei uns wird das Thema schon lange anders praktiziert: 

Grundsätzlich profitiert ein Veteranenfahrzeug nur von Steuervergünstigungen, (dies ist noch von Kanton zu Kanton verschieden) - wenn ein Fahrzeug primär den Veteranenstatus erhalten hat, dies setzt einen einwandfreien und originalen Fahrzeugzustand voraus, das Fahrzeug darf höchstens 3'000 km pro Jahr bewegt werden (Eintrag im Fahrzeugausweis) und muss dann nur noch alle 6 Jahre vorgeführt werden!

Sollte ein Fahrzeug mit Veteranenstatus, dennoch im Alltag bewegt oder die 3'000 km überschritten werden, kann der Veteranenstatus aberkannt werden!
Laut einem kommenden Gesetz in meinem Wohnkanton, werden Fahrzeuge mit Veteranenstatus dann nach dem Verursacherprinzip und einer Mischrechnung besteuert d.h. nach Hubraum/PS/Kilometerleistung

Ein 93er Passat, eine 30 Jährige Alltags-Gurke oder Uralt Wohnmobile,  kommen daher schon nie in den Genuss einen solchen Status! 

Zudem wird die Messlatte durch die Strassenverkehrsämter zur Erreichung des Veteranenstatus immer höher gesetzt, was das Problem zu vieler Veteranen gar nie aufkommen lässt - heisst im Klartext
ein Veteran muss heute im Zustand besser sein als ein 2 jähriger Alltagswagen!!!

 

Gruss Beni
Mercedes-Benz 560 SL
www.107sl.ch

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22 Juni 2023 10:44 #319380 von Dr-DJet
Hallo Beni,

3000 km sind aber arg wenig. Die bekomme ich ja schon fast bei einer Tour an den Großglockner drauf. Sonst beschränken das die meisten Versicherer hier auf 9000 km / Jahr.

Aber ja, ich denke, dass es auch bei uns strenger gehandhabt werden wird.

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22 Juni 2023 11:10 #319381 von Romeo
... wobei die Versicherung nun gar nichts mit dem Oldtimerstatus zu tun hat. Es steht mir mit H-Kennzeichen frei, eine Oldtimerversicherung oder eine "normale" ohne irgendwelche km oder Unterstell-Beschränkungen zu wählen.

Anyway, ich denke auch, dass die Gesetzgebung langfristig politisch getrieben restriktiver wird. Solange es nur teurer wird im Sinne einer Fahrzeugpflege (Zustand) oder Steuern, ist es eben so und damit kann ich leben, solange ich meine Kisten fahren kann. Nur darauf kommt es mir an. Andere Länder sind da deutlich weiter - s. Schweiz und auch z.B. in Brasilien müssen Fahrzeuge in einem absoluten Topp Zustand sein, um das begehrte "Placa Preta" zu bekommen.

VG Michael

Romeo: R107 280SL
Juliette: C123 280CE
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22 Juni 2023 11:30 - 22 Juni 2023 11:30 #319382 von Dr-DJet
Hallo,

Und natürlich geht es nicht nur um den VW Passat von 1993 sondern auch um Babybenze, W124, W140, W210 ... und am Ende auch um schlecht erhaltene 107 und 116 .

Denn da spaltet sich dann die Spreu vom Weizen. Ist ein W124 top zu erhalten, geht auch sehr viel Geld rein. Ich habe Achsen, Hydraulik, Lenkung, Bremsen gerade gemacht. Da waren locker 3500 € weg. Mit Arbeitslohn hätte das Auto seinen Zeitwert schon überschritten. Ein Auto dieser Art auf top Zustand zu halten, geht sehr ins Geld. Beim TÜV war der Prüfer - der selbst einen 300 TE fährt dementsprechend auch sehr angetan.

Auch so mancher 107 SL/C würde dann kein H mehr bekommen. Machen wir uns nichts vor. Die Regeln sind da, man muss sie nur konsequent einfordern. Dann fallen die Alltagsschlurren schon raus.

Bei der Steuer macht das bei Kat BenzinernFahrzeugen ab 1985 keinen wirklichen Unterschied. Der 300 TE kostet mit undohne H praktisch dasselbe an Steuern. Ich fahre den 300 TE normal versichert und zahle da entsprechend mehr. Aber auch da bleibe ich unter 9000km . Die meisten gehen für die Workshops drauf.

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Letzte Änderung: 22 Juni 2023 11:30 von Dr-DJet.
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22 Juni 2023 11:35 #319383 von harry
@Dr-DJet
Auch wenn der Prüfbericht falsch und fehlerhaft ist, mir fehlt der Glaube, dass sich fachliche Substanz durchsetzt.

@Alle
Da wird von den Fanatikern noch einiges auf uns zu kommen. Ein anderes Beispiel sieht man beim Verbot der Oldtimer Treffen in Rüsselsheim.  www.focus.de/panorama/oldtimer_id_197032666.html

Grüße aus dem Havelland......................Mike
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22 Juni 2023 11:38 #319384 von Albuchler
Die "Subvention" bei der Kfz-Steuer hält sich ja in engen Grenzen, für viele ältere europäische Autos lohnt sie sich aufgrund des geringen Hubraums gar nicht. Und 190€ p.a. ist eine ganze Menge, wenn man bedenkt, daß Elektroautos völlig umsonst fahren und auch beim "tanken" nichts für die Verkehrsinfrastruktur beitragen. Die Zunahme der H-Kennzeichen in den letzten Jahren hat sicher auch damit zu tun, daß viele mit Ihren Oldtimer sonst aufgrund der '"Umweltzonen" legal gar nicht mehr aus den Garage fahren oder die Treffen erreichen könnten. Und wenn ich schon "170 Mio €" Verlust an Steuereinnahmen lese: Wenn der "Steuervorteil" fällt, werden noch mehr auf Saison wechseln oder sich erst gar keinen anschaffen. Das gibt es unterm Strich gar keine Mehreinnahmen. Und ich sehe aktuell nur sehr selten ein Auto mit H-Kennzeichen in schlechtem Zustand im Alltag, wo der der Verdacht eines "Mißbrauchs" aufkommt. Oldtimertreffen sind wahre Publikumsmagnete. Bei uns am Wochenende im Verein war wieder die Hölle los. Ich tät als Politiker aktuell mal die Finger von sowas lassen.

____________
Viele Grüße
Eike

560SL 1988 & Dodge Ramcharger 318 4x4 1984
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22 Juni 2023 18:12 #319404 von FanSLC
War doch nur eine Frage der Zeit bis man die Kuh nun endlich gefunden hat, um sie zu melken. 170 Mio. - eine hübsche Summe für alle, die vom doofen Deutschen Geld haben wollen. Wer? Lass' ich mal lieber offen, sonst heißt es man wäre Rassist.

Gruß

Sven
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