Grüne wollen Subventionen für Oldtimer streichen

Hallo zusammen,

beim Bundesrechnungshof will man offensichtlich am Steuerprivileg des H-Kennzeichens rütteln:

www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Dow...=publicationFile&v=3

Normal interessiert sich die Regierung nicht für Vorschläge vom Rechnungshof. Oft bedeuten die aber auch eher Einschränkungen für die Regierung... Wird Zeit, daß endlich mal Schluß mit dieser Klimareligion ist, damit wird versucht, letztendlich alles zu verbieten 

Jeder unserer Politiker sollte sich mal eine Weltkarte in sein Büro hängen und , darauf Deutschland Einkreisen, damit sie mal sehn wie groß die Welt ist und wie klein Germany,
was das Weltklima retten soll, (der Rest der Welt kann ja in Ruhe weiter rum sauen , erst wenn die Steuereinahmen durch die Industrie , hohe Abwanderung wegfallen werden diese Weltverbesserer wach, freue mich auf den Tag wenn die Frau Lang von den Grünen,
kann nichts und hat sich bis jetzt immer schön durchgemogelt Abi , 9 Jahre Studium ohne,
ohne Abschluss auf Ihr Gehalt verzichten muss  In der freien Marktwirtschaft kann die höchsten Werbung für Miss Piggy machen .
Meine Koffer sind schon so gut wie gepackt werde den Rest meines Lebens nicht in diesem Jammertal verbringen (und der olle Benz kommt mit ).

Gruss an alle Karl ( Mercedes oder zu Fuß ).

Das geht nur noch so lange wie die Grünen noch an der Macht sind.
Die wo die Grünen gewählt haben werden es sich das nächste mal auch überlegen.....
Ob es dann die CDU besser macht....

Bei dem Steuersatz für H-Zulassungen muss man ja auch berücksichtigen, dass diese Auto sehr wenig gefahren werden, dann ist es doch gerechtfertigt weniger Steuer zu bezahlen.

Das Problem sind nicht die Grünen, 10% Extremisten gibt es in jeder Gesellschaft. Das Problem ist, daß nahezu alle Parteien diesen Irrsinn übernommen haben. Egal welche etablierte Partei Du wählst - bei Klima, €, EU, und Einwanderung ändert sich gar nichts.

Hallo Leute,

bitte beim Thema H-Kennzeichen und Besteuerung bleiben und hier keinen allgemeinen Politkthread aufmachen. Sonst muss ich das Thema beenden.

Ein Kompromiss wäre vielleicht das Alter auf 40 Jahre anzuheben, wenn man schaut, was jetzt mit 30 Jahren als Oldtimer gilt.

Das Problem ist die schiere Masse an Fahrzeugen die in diese aktuelle 30J Regelung fallen (verdreifachung der H Zulassungenn den letzten Jahren) warum? Das ist nicht nur steuerlich begründet. Für viele KFZ würde eine geringere Steuer fällig sein als die aktuelle H  Pauschalbesteuerung, hingegen sind die Versicherungsbedingungen für ein H Fahrzeug lukrativ wenn man den Karren für eine pauschale Jahresprämie ohne wenn und aber  in der Haftpflicht günstig versichern kann.

@ Volker
ist wie Schnittlauch, außen grün innen hohl...........

Ich persönlich empfinde die 190 Euro Steuern für meinen SLC nicht als günstig.

Das Auto wird maximal 5 tkm im Jahr bewegt, wenn überhaupt.
Steht fast das ganze Jahr in einer Garage und bringt, wenn es bewegt wird, mit den 15 Litern Durchschittsverbrauch auch nochmal ordentlich Kohle ins Steuersäckel.

Also falls die beim H-Kennzeichen noch mehr abkassieren, melde ich ab und fahr halt wenn ich möchte mit so einem Kurzzulassungskennzeichen.

Oder das Oldtimeralter staffeln. 30 - 40 - 50 Jahre. Desto älter, desto höher die Steuerbegünstigung. 

Grüße 

Nicht zu vergessen die "Treibhausgasminderungsquote" in Form des THG-Bonus, welche man sich zur Förderung der e-Mobilität und damit zur Vertreibung des Verbrenners in unserem Land ausgedacht hat. Da kann es natürlich nicht angehen, dass Verbrenner weiterhin staatlich subventioniert werden - und seien es Oldtimer.
Hier mehr dazu: 
de.wikipedia.org/wiki/Treibhausgasminderungsquote

Der Begriff "historisches Kulturgut" zählt doch heute, in Zeiten eines als überaus radikal erscheinenden Kulturwandels, kaum noch etwas. Alte Autos fallen dabei mit Leichtigkeit aus jedem Raster und gelten längst als verzichtbar. Schaut Euch mal Frankreich an... Stichwort Crit’Air. Da zählt bereits nur noch, was hinten aus dem Auspuff kommt. Oldtimer hin oder her - die bleiben aus immer mehr Städten bitte draußen.

Eine Crit’Air Plakette für Frankreich hab' ich mir fürs Motorrad bestellt, da ich diesen Sommer eine größere Tour plane - sicher ist sicher. 

Kiki wrote:

hingegen sind die Versicherungsbedingungen für ein H Fahrzeug lukrativ wenn man den Karren für eine pauschale Jahresprämie ohne wenn und aber  in der Haftpflicht günstig versichern kann.
 

Wir verkaufen gerade unseren Audi A3 und melden dafür den SL an. Der SL ist - jeweils mit Vollkasko - teurer als der Audi. Allerdings scheint der Oldtimer ohne SF-Klasse zu laufen, oder? Der Audi was in SF25. Dann könnte es für jemanden, der keine gute SF-Klasse hat und noch zu Hause lebt, durchaus möglich sein, Versicherung zu sparen. Bewußt wahrgenommen habe ich das aber bisher nicht. Und ein 30 Jahre altes Auto in gutem Zustand kostet auch. Dazu die geringe Sicherheit im Alltag, gerade für junge Leute. Ich glaube kaum, daß das die H-Zulassungen treibt.

Ein Treiber der letzten Jahre könnten Verkäufe aufgrund von Alter/Tod sein, die jetzt als H-Kennzeichen angemeldet werden. H gibt es ja erst seit 1997 und vorher liefen viele als normales Kennzeichen. Auch die Abgasvorschriften in den Innenstädten sorgen sicher für mehr H-Kennzeichen, auch bei kleinen Fahrzeugen, um überhaupt noch in die Stadt zu kommen. Der größte Treiber sind aber sicher Sachen wie alternde, (noch) wohlhabende Gesellschaft, Geld in Sicherheit bringen etc.

Die Steuer finde ich auch nicht günstig. Immerhin das Doppelte eines kompakten Benziners. E-Autos zahlen gar nichts, ganz ohne sinnvolle Begründung.

In dem Beitrag bemängelt der BRH doch nur das Steuerprivileg für "Oldtimer, die als Alltagsfahrzeuge genutzt werden" - das sollte man als Oldtimer-Fan doch eigentlich richtig finden und unterstützen, oder?
Die niedrige Steuer war ja nur für Fahrzeuge gedacht, die als fahrzeugtechnisches Kulturgut gelten - und dabei kann es doch auch bleiben. Ich lese in dem Artikel jedenfalls nichts darüber, dass das H-Kennzeichen samt Steuerprivileg generell bemängelt wird / abgeschafft werden soll. Daher gehen doch hier einige politische Kommentare in die falsche Richtung...

Das bezieht sich schon mal auf alle H-Kennzeichen, bei 250€ "Subvention" pro Fahrzeug:

"Die Generalzolldirektion schätzte die Steuermindereinnahmen für das Jahr 2020 auf ca. 140 Mio. Euro. Für das Jahr 2022 geht der Bundesrechnungshof wegen der stetig steigenden Zulassungen mit H-Kennzeichen mittlerweile von mehr als 170 Mio. Euro Mindereinnahmen aus. ...Es ist davon auszugehen, dass ein erheblicher Teil dieser Mindereinnahmen auf Oldtimer entfällt, die als Alltagsfahrzeuge genutzt werden."

"Erheblicher Anteil" ist auch schräg, denn nur bei hubraumstarken Motoren spart man nennenswert. Wenn jemand wirklich im Alltag regelmäßig mit einem Oldtimer fährt, dann wird er sich eher nicht so einen Spritschlucker zulegen. Zumindest nicht, wenn die Motivation Steuer sparen sein soll.

"Der Bundesrechnungshof hält die steuerliche Subventionierung alter Fahrzeuge, die im Alltagsverkehr als übliche Beförderungsmittel genutzt werden, für nicht vertretbar. Vor dem Hintergrund der deutlich höheren Schadstoffemissionen alter Fahrzeuge widerspricht die Regelung auch der klimapolitischen Zielsetzung der Bundesregierung."

Daher weht der Wind.

"Der Bundesrechnungshof hat das BMF zu einer zügigen Gesetzesinitiative aufgefordert, um die besondere Oldtimer-Besteuerung bei der Kraftfahrzeugsteuer so zu gestalten, dass Alltagsfahrzeuge von der Regelung wieder ausgeschlossen werden."

Da kommt dann am Ende sowas bei raus, wie bei den Sportschützen: Du darfst einen Oldtimer besitzen, aber nur zu bestimmten Anlässen damit das Haus verlassen. Also Oldtimer nur zu angemeldeten Treffen, das ganze bitte mindestens X mal im Jahr, sonst entfällt das Bedürfnis. Zuwiderhandlungen stellen den Straftatbestand der Steuerhinterziehung dar und werden entsprechend bestraft.

Moin,
setzt eine H-Zulassung nicht auch voraus, dass - neben Kilometerbeschränkungen und Abstellort - auch ein Alltagsfahrzeug vorhanden sein muss ?

@ Stefan (Schnork)
Eben.
Eine Meinung von irgendjemandem im Bundesrechnungshof macht noch lange keinen Beschluss.
Das kann man ignorieren, wie so manch andere Lautäußerung einzelner Volksvertreter, oder Minderheiten in diversen Regierungsstellen.

Yngve wrote:

Moin,
setzt eine H-Zulassung nicht auch voraus, dass - neben Kilometerbeschränkungen und Abstellort - auch ein Alltagsfahrzeug vorhanden sein muss ?
 

Hallo Peter,

nein, es gibt keinerlei zusätzliche Voraussetzungen für die Zuteilung eines H-Kennzeichens außer dem Gutachten nach §23 StVZO ("Oldtimer-Gutachten") und aktueller HU/AU.

Deine genannten Einschränkungen gibt es bei vielen speziellen Oldtimer-Versicherungen, welche damit verhindern wollen, dass ein Oldtimer günstig als Alltagswagen bewegt wird.
Man kann seinen Klassiker auch ganz normal versichern, das wird i. d. R. aber deutlich teurer.

Yngve wrote:

Moin,
setzt eine H-Zulassung nicht auch voraus, dass - neben Kilometerbeschränkungen und Abstellort - auch ein Alltagsfahrzeug vorhanden sein muss ?

nein, das setzten lediglich viele Oldtimerversicherungen voraus. Für das H-Kennzeichen ist das irrelevant.

StefanSK wrote:

Yngve wrote:

Moin,
setzt eine H-Zulassung nicht auch voraus, dass - neben Kilometerbeschränkungen und Abstellort - auch ein Alltagsfahrzeug vorhanden sein muss ?

nein, das setzten lediglich viele Oldtimerversicherungen voraus. Für das H-Kennzeichen ist das irrelevant.

So ist es ! So z.B. auch bei der ADAC ......

Moin,

da das BMF aktuell keinen Handlungsbedarf sieht, also die Hinweise des BRH ignoriert, ist doch alles tuti, oder nicht?
Aus meiner Sicht ist die Kritik des BRH aber nicht völlig unberechtigt. oder stellt ihr euch nicht die Frage, ob die Massenware der "Endachziger oder Anfang Neunziger" tatsächlich als Kulturgut geschützt/begünstigt werden muss? (Achtung, ich meine Massenware)
Aus meiner Sicht könnte man hier die Kriterien für "Kulturgut" etwas enger fassen um evtl. Auswüchsen entgegen wirken zu können.
Denkbar wäre aus meiner Sicht eine Kommission, die für jedes Baujahr festlegt, welche Autos eine besondere Bedeutung, z.B. durch eine technische Innovation, durch ihr Design, ihre extrem lange, unveränderte  Bauzeit etc., haben und damit in den Genuss eines H-Kennzeichens kommen.
Dann verlieren auch die Argumente des Klimaschutzes deutlich an Bedeutung. Den ich persönlich ansonsten sehr befürworte und auch trotz meines 8-Zylinders und seines Verbrauches hier keinen Widerspruch sehe. Wie die meisten von uns, fahre ich sehr wenige KM . Da macht mir mein WOMO schon eher ein schlechtes Gewissen. Aber so lange es noch Kreuzfahrtschiffe gibt...