Grüne wollen Subventionen für Oldtimer streichen

wusel-53 wrote:

Moin,

da das BMF aktuell keinen Handlungsbedarf sieht, also die Hinweise des BRH ignoriert, ist doch alles tuti, oder nicht?
Aus meiner Sicht ist die Kritik des BRH aber nicht völlig unberechtigt. oder stellt ihr euch nicht die Frage, ob die Massenware der "Endachziger oder Anfang Neunziger" tatsächlich als Kulturgut geschützt/begünstigt werden muss? (Achtung, ich meine Massenware)
Aus meiner Sicht könnte man hier die Kriterien für "Kulturgut" etwas enger fassen um evtl. Auswüchsen entgegen wirken zu können.
Denkbar wäre aus meiner Sicht eine Kommission, die für jedes Baujahr festlegt, welche Autos eine besondere Bedeutung, z.B. durch eine technische Innovation, durch ihr Design, ihre extrem lange, unveränderte  Bauzeit etc., haben und damit in den Genuss eines H-Kennzeichens kommen.
Dann verlieren auch die Argumente des Klimaschutzes deutlich an Bedeutung. Den ich persönlich ansonsten sehr befürworte und auch trotz meines 8-Zylinders und seines Verbrauches hier keinen Widerspruch sehe. Wie die meisten von uns, fahre ich sehr wenige KM . Da macht mir mein WOMO schon eher ein schlechtes Gewissen. Aber so lange es noch Kreuzfahrtschiffe gibt...

 

Hallo Thorsten,

man hat sich bei Einführung des H-Kennzeichens bewusst gegen eine solche, extrem subjektive Klassifizierung von Oldtimern entschieden.

Die Bedeutung eines Fahrzeugs als "automobilhistorisches Kulturgut" lässt sich an vielen Kriterien festmachen. Der VW Käfer oder der Golf haben zum Beispiel ganze Generationen geprägt, eine wird sogar mittlerweile nach dem VW Golf benannt ("Generation Golf"). Und das waren alles Massenmodelle. Natürlich kann auch Seltenheit ein Kriterium sein. Oder ein besonders hoher Neupreis. Oder besondere Designmerkmale. Oder technische Neuerungen. Oder berühmte Vorbesitzer. Oder, oder, oder ...

Daher finde ich es gut und richtig, dass man sich ganz sachlich auf die objektiven Kriterien "30 Jahre alt", "Originalzustand" und "Zustandsnote mind. 3" geeinigt hat.

Nun irgendwelche elitären Standesdünkel bei der Zuteilung eines H-Kennzeichens einzuführen, würde zum einen die Besitzer weniger teurer Klassiker benachteiligen und zum anderen einen völlig unnötigen Keil in die Gruppe der Liebhaber klassischer Automobile treiben.

Ich persönlich freue mich zum Beispiel sehr über den Anblick eines gut erhaltenen und mittlerweile sehr selten gewordenen Toyota Starlet der ersten Generation (KP6), beim zigtausendsten Porsche 911 schaue ich meist schon gar nicht mehr hin.

Oldtimer-Prüfbericht des Bundesrechnungshofes fehlerhaft und unfundiert -
Steuerberechnung gleicht einer schlichten Milchmädchenrechnung

Berlin, 21. April 2023.Zu dem veröffentlichten Prüfbericht des Bundesrechnungshofs 2022, 36: „Immer mehr Oldtimer-Kennzeichen für Alltagsfahrzeuge: Hoher Steuerverzicht und Schadstoffbelastung“ erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut im Deutschen Bundestag (PAK) Carsten Müller:

„Dieser Prüfbericht des Bundesrechnungshofes zu historischen Fahrzeugen ist absolut fehlerhaft und unfundiert. Die Steuerberechnung ignoriert nicht nur zahlreiche zentrale Fakten, sondern gleicht einer schlichten Milchmädchenrechnung. Ohne die dringend erforderliche Überarbeitung entspricht dieser lückenhafte und vorfestgelegte Bericht nicht ansatzweise den qualitativen Anforderungen an die Hinweise des Bundesrechnungshofes. Das habe ich dem Präsidenten des Bundesrechnungshofes in einem ausführlichen Schreiben mit umfangreichen Anlagen mitgeteilt und den Verfassern des Berichts einen fundierten Austausch mit kompetenten Expertinnen und Experten der Oldtimerbranche, aus dem Zulassungs- und Prüfbereich, aus dem Finanz- und Steuerbereich, Versicherungsfachleuten, aus dem Technikbereich sowie der Wartungs- und Restaurationsbranche nahegelegt. Auch den Bundesfinanzminister habe ich entsprechend unterrichtet.

Es ist zutreffend, dass die absolute Zahl der historischen Fahrzeuge mit H-Kennzeichen angewachsen ist, aber im Vergleich mit dem Gesamtbestand aller Fahrzeuge ist der Aufwuchs geringer. Der Anteil am Gesamtbestand liegt statistisch belegt bei lediglich 1,6 Prozent. Der Anteil der Fahrzeuge mit H-Kennzeichen bei Fahrzeugen 30 Jahre und älter sinkt sogar. Das liegt sehr häufig daran, dass zahlreiche Besitzerinnen und Besitzer sich gegen den pauschalen Kfz-Steuerbetrag des H-Kennzeichens entscheiden, der bei ihren Fahrzeugen höher wäre als der reguläre Kfz-Steuersatz. Der zentrale Punkt des Prüfberichts greift damit überhaupt gar nicht – um nicht zu sagen: das Gegenteil ist der Fall.

Bei der Steuerberechnung werden wichtige Fakten ignoriert. Die aufgestellte Behauptung der Steuermindereinnahmen wäre nur haltbar, wenn bewusst nur die absoluten Zahlen der pauschalen Kfz-Besteuerung betrachtet werden. Werden die Zulassungszahlen in Relation der Gesamtzahlen betrachtet und gleichzeitig die Steuereinahmen des seit Jahren wachsenden Wirtschaftsfaktors ‚Oldtimer‘ hinzugenommen, werden die signifikanten Steuermehreinnahmen des Staates durch historische Fahrzeuge sehr deutlich. Für Oldtimer werden im Jahr durchschnittlich 1.632 Euro für Wartung und Reparatur und sogar 6.600 Euro für Restaurierungen aufgewendet. Der Vergleichswert der Wartungs- und Reparaturaufwendungen für Fahrzeugen im Allgemeinen liegt bei nur 1.085 Euro. In der Summe werden durch Oldtimer Reparatur- und Wartungsarbeiten mit einem jährlichen Volumen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro ausgelöst – Tendenz steigend.

Falsch ist zudem die Behauptung, es sei heute leichter ein H-Kennzeichen zum Erhalt des historischen mobilen Kulturguts auf zwei oder vier Rädern zu erhalten. Die im Jahr 1997 eingeführten Anforderung zur Erteilung eines H-Kennzeichens wurden nicht gelockert – auch nicht durch die Umsetzung europäischer Richtlinien, etwa im Jahr 2007. Alle Fahrzeuge müssen klar definierte Voraussetzungen erfüllen, die durch ein Oldtimer-Gutachten nach § 23 StVZO belegt werden. Diese Gutachten erstellen die Prüforganisationen nach einer strengen und klar abgestimmten „Arbeitsanweisung für Oldtimer im Arbeitskreis Erfahrungsaustausch in der technischen Fahrzeugüberwachung (AKE)“. Allein darüber wird Sorge getragen, dass es sich um technisches Kulturgut und kein Massenphänomen handelt.

Die Ausführungen des Bundesrechnungshofes zum Thema Schadstoffemissionen sind schlicht populistisch und nicht belastbar. Ignoriert wird, dass Oldtimer mit einer durchschnittlichen Laufleistung von 1.600 km im Jahr nur einen Anteil von 0,2 Prozent an den Gesamtemissionen verantworten. Ignoriert wird zudem, dass die historischen Fahrzeuge mit Otto-Motor – und das ist der absolut größte Anteil der Fahrzeuge –, die in diesen Tagen die Altersgrenze der Oldtimer erreichen, alle über einen geregelten 3-Wege-Katalysator verfügen.

Insbesondere bei Fahrzeugen ist zudem eine Lebenszyklusbetrachtung unerlässlich. Ein erheblicher Teil des CO2-Fußabdrucks von Kraftfahrtzeugen entsteht bei der Produktion und bei der Entsorgung. Ein besonders langzeitig genutztes Fahrzeug ist unter diesem Aspekt und auch unter den Gesichtspunkten der Reparierbarkeit sowie Vermeidung von Ressourcenverbrauch besonders nachhaltig.“

Carsten Müller
Mitglied des Deutschen Bundestages
Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel: 030/227 - 73 298
Fax: 030/227 - 76 298
E-Mail: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. www.carsten-mueller.com

Datenschutzerklärung von Carsten Müller, MdB Zur Erfüllung datenschutzrechtlicher Informationspflichten hinsichtlich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten verweise ich auf die Datenschutzerklärung auf meiner Homepage unter carsten-mueller.com/datenschutzerklaerung/

Die Grünen wollen die Besteuerung von Oldtimern reformieren. Sebastian Schäfer, Finanzpolitiker der Grünen, sagte unserem Kollegen Thorsten Denkler:
"Wir müssen die Oldtimer-Besteuerung wieder auf historisch wertvolle Fahrzeuge beschränken. “
Ein VW-Passat von 1993 könne gerne weiterfahren. "Aber den müssen wir nicht noch steuerlich subventionieren."
Schäfer kündigte an, die Frage "mit unseren Kolleginnen und Kollegen in der Ampel" zu besprechen.
Die Oldtimer-Besteuerung war am Mittwoch Thema im Finanzausschuss des Bundestages. Grundlage war ein Bericht des Rechnungshofes vom Frühjahr, in dem das Thema aufgegriffen wurde.
Die aktuelle Regelung, wonach alle Autos ab einem Alter von 30 Jahren unter die sehr günstige Oldtimer-Besteuerung fallen, "widerspricht dem ursprünglichen Ziel des Gesetzgebers und den klimapolitischen Zielen der Bundesregierung", schreibt der Bundesrechnungshof.
Die Oldtimer-Besteuerung sollte ursprünglich nur für "historische Sammlerstücke zur Pflege des kraftfahrzeugtechnischen Kulturguts" eingesetzt werden. Mittlerweile aber könnten auch Alltagsfahrzeuge wie Oldtimer behandelt werden.
Derzeit seien etwa 400.000 solcher Fahrzeuge angemeldet. Sie verringerten die Steuereinnahmen des Bundes um jährlich 170 Millionen Euro.
Der Bundesrechnungshof hält es "für zwingend erforderlich", dies zu ändern. Er hat das BMF aufgefordert, eine Gesetzesinitiative zu starten, um Alltagsfahrzeuge aus der besonderen Oldtimer-Besteuerung auszuschließen.

Aus Hauptstadt-Newsletter The Pioneer

Gruß, Wolf

Bei uns wird das Thema schon lange anders praktiziert: 

Grundsätzlich profitiert ein Veteranenfahrzeug nur von Steuervergünstigungen, (dies ist noch von Kanton zu Kanton verschieden) - wenn ein Fahrzeug primär den Veteranenstatus erhalten hat, dies setzt einen einwandfreien und originalen Fahrzeugzustand voraus, das Fahrzeug darf höchstens 3'000 km pro Jahr bewegt werden (Eintrag im Fahrzeugausweis) und muss dann nur noch alle 6 Jahre vorgeführt werden!

Sollte ein Fahrzeug mit Veteranenstatus, dennoch im Alltag bewegt oder die 3'000 km überschritten werden, kann der Veteranenstatus aberkannt werden!
Laut einem kommenden Gesetz in meinem Wohnkanton, werden Fahrzeuge mit Veteranenstatus dann nach dem Verursacherprinzip und einer Mischrechnung besteuert d.h. nach Hubraum/PS/Kilometerleistung

Ein 93er Passat, eine 30 Jährige Alltags-Gurke oder Uralt Wohnmobile,  kommen daher schon nie in den Genuss einen solchen Status! 

Zudem wird die Messlatte durch die Strassenverkehrsämter zur Erreichung des Veteranenstatus immer höher gesetzt, was das Problem zu vieler Veteranen gar nie aufkommen lässt - heisst im Klartext
ein Veteran muss heute im Zustand besser sein als ein 2 jähriger Alltagswagen!!!

 

Hallo Beni,

3000 km sind aber arg wenig. Die bekomme ich ja schon fast bei einer Tour an den Großglockner drauf. Sonst beschränken das die meisten Versicherer hier auf 9000 km / Jahr.

Aber ja, ich denke, dass es auch bei uns strenger gehandhabt werden wird.

... wobei die Versicherung nun gar nichts mit dem Oldtimerstatus zu tun hat. Es steht mir mit H-Kennzeichen frei, eine Oldtimerversicherung oder eine "normale" ohne irgendwelche km oder Unterstell-Beschränkungen zu wählen.

Anyway, ich denke auch, dass die Gesetzgebung langfristig politisch getrieben restriktiver wird. Solange es nur teurer wird im Sinne einer Fahrzeugpflege (Zustand) oder Steuern, ist es eben so und damit kann ich leben, solange ich meine Kisten fahren kann. Nur darauf kommt es mir an. Andere Länder sind da deutlich weiter - s. Schweiz und auch z.B. in Brasilien müssen Fahrzeuge in einem absoluten Topp Zustand sein, um das begehrte "Placa Preta" zu bekommen.

VG Michael

Hallo,

Und natürlich geht es nicht nur um den VW Passat von 1993 sondern auch um Babybenze, W124, W140, W210 ... und am Ende auch um schlecht erhaltene 107 und 116 .

Denn da spaltet sich dann die Spreu vom Weizen. Ist ein W124 top zu erhalten, geht auch sehr viel Geld rein. Ich habe Achsen, Hydraulik, Lenkung, Bremsen gerade gemacht. Da waren locker 3500 € weg. Mit Arbeitslohn hätte das Auto seinen Zeitwert schon überschritten. Ein Auto dieser Art auf top Zustand zu halten, geht sehr ins Geld. Beim TÜV war der Prüfer - der selbst einen 300 TE fährt dementsprechend auch sehr angetan.

Auch so mancher 107 SL/C würde dann kein H mehr bekommen. Machen wir uns nichts vor. Die Regeln sind da, man muss sie nur konsequent einfordern. Dann fallen die Alltagsschlurren schon raus.

Bei der Steuer macht das bei Kat BenzinernFahrzeugen ab 1985 keinen wirklichen Unterschied. Der 300 TE kostet mit undohne H praktisch dasselbe an Steuern. Ich fahre den 300 TE normal versichert und zahle da entsprechend mehr. Aber auch da bleibe ich unter 9000km . Die meisten gehen für die Workshops drauf.

@Dr-DJet
Auch wenn der Prüfbericht falsch und fehlerhaft ist, mir fehlt der Glaube, dass sich fachliche Substanz durchsetzt.

@Alle
Da wird von den Fanatikern noch einiges auf uns zu kommen. Ein anderes Beispiel sieht man beim Verbot der Oldtimer Treffen in Rüsselsheim.  www.focus.de/panorama/oldtimer_id_197032666.html

Grüße aus dem Havelland......................Mike

Die "Subvention" bei der Kfz-Steuer hält sich ja in engen Grenzen, für viele ältere europäische Autos lohnt sie sich aufgrund des geringen Hubraums gar nicht. Und 190€ p.a. ist eine ganze Menge, wenn man bedenkt, daß Elektroautos völlig umsonst fahren und auch beim "tanken" nichts für die Verkehrsinfrastruktur beitragen. Die Zunahme der H-Kennzeichen in den letzten Jahren hat sicher auch damit zu tun, daß viele mit Ihren Oldtimer sonst aufgrund der '"Umweltzonen" legal gar nicht mehr aus den Garage fahren oder die Treffen erreichen könnten. Und wenn ich schon "170 Mio €" Verlust an Steuereinnahmen lese: Wenn der "Steuervorteil" fällt, werden noch mehr auf Saison wechseln oder sich erst gar keinen anschaffen. Das gibt es unterm Strich gar keine Mehreinnahmen. Und ich sehe aktuell nur sehr selten ein Auto mit H-Kennzeichen in schlechtem Zustand im Alltag, wo der der Verdacht eines "Mißbrauchs" aufkommt. Oldtimertreffen sind wahre Publikumsmagnete. Bei uns am Wochenende im Verein war wieder die Hölle los. Ich tät als Politiker aktuell mal die Finger von sowas lassen.

War doch nur eine Frage der Zeit bis man die Kuh nun endlich gefunden hat, um sie zu melken. 170 Mio. - eine hübsche Summe für alle, die vom doofen Deutschen Geld haben wollen. Wer? Lass' ich mal lieber offen, sonst heißt es man wäre Rassist.

Tja,

für Alltagsautos kann man schon darüber nachdenken. Aber für Kleinwagen lohnt es eh kaum, und man kann einwenden, dass die ja auch erhaltenswert sind. Einen schönen 123/124er als Kombi könnte ich mir auch vorstellen. Das sind zwar keine Billig Autos, aber waren ja auch Alltagsautos.

Sollen sich mal besser um die Sicherheit kümmern ( Essen, Castrop - Rauxel )
usw. Damit haben sie genug zu tun.
Die Quittung der Untätigkeit und Laschheit sind schon voll bei uns angekommen.
Ihr bekommt Deutschland schon kaputt.
Gruß Gwendolin

Da wird noch einiges auf uns zukommen, die Grünen wollen nicht, dass wir mit den Oldtimern fahren…..

Hallo Gwendolin,
soweit mir bekannt, sind in NRW sowohl der Ministerpräsident als auch der Innenminister Mitglieder der CDU. Solche Statements wie Deine finde ich insofern nicht sehr hilfreich in der Diskussion.

VG Michael 

Bitte keine politischen Diskussionen hier im Forum das bringt hier nichts.
 

Stimmt.

Gruss aus Baden. 

Ich muss gerade schmunzeln. Unsere Politiker (egal welche Partei) stehen alle vor dem gleichen Problem. Je mehr Elektroautos umso weniger Steuereinnahmen durch Kfz Steuer und Benzinsteuer. Ist so ähnlich wie bei der Tabaksteuer, je mehr es an Nichtrauchern gibt umso höher muss die Tabaksteuer gehen.


Demzufolge müssen mehr Steuern bei den Besitzer von Verbrennungsmotoren herausgequetscht werden. Und es ist jetzt schon so klar wie das Amen in der Kirche, dass es über kurz oder lang die Oldtimerbesitzer hart treffen wird.
Aber macht euch keine Sorgen, falls wir unsere Oldtimer nicht mehr leisten können, es wird es dankbarer Abnehmer in anderen Ländern geben.

Oldtimer sind nicht mehr gewünscht, das sieht man sehr schön an dem Beispiel von Rüsselsheim .

Also falls die beim H-Kennzeichen noch mehr abkassieren, melde ich ab und fahr halt wenn ich möchte mit so einem Kurzzulassungskennzeichen.

Das ist doch keine gute Idee. Der Aufwand übersteigt alles Vernünftige. Wenn schon, dann ein Saisonkennzeichen Mai bis September. Du verlierst nach dem zweiten mal bestimmt die Lust auf den Stress.
Besser wäre vielleicht, beim nächsten mal das Kreuz an die richtige Stelle zu machen.

Ich schließe jetzt den Beitrag weil das nichts in diesem Forum zu suchen hat.
schreibt die Parteien die ihr meint direkt an, vielleicht hilft das eher.