Sehr schlechte Nachricht zu Feinstaub-VO./ Fahrverbote

Am 14. und 15. November hat in Mainz ein Fachgespräch der Ländervertreter zum Thema Ausnahmeregelungen in Umweltzonen stattgefunden.

Die in Mehrheit beschlossene Emfehlung an den Länderausschuss wird sinngemäß etwa folgendermaßen lauten:

[red]Es wird empfohlen, von Fahrverboten in Umweltzonen keine pauschalen Ausnahmen für Betroffene zuzulassen, sondern den Betroffenen vor Inkrafttreten der Maßnahme eine Frist von mindestens 12 Monaten zu gewähren, damit sie sich auf die Einrichtung der Umweltzone einstellen können.[/red]

Ich finde, daß diese Empfehlung nichts Weniger als den Supergau für alle betroffenen Oldiefahrer darstellt.

Selbst Kommunen, die bis jetzt Bereitschaft zu Ausnahmegenehmigungen für Oldtimer und Anwohner gezeigt haben, werden wahrscheinlich jetzt davon Abstand nehmen. Was uns bleibt, sind dann nur noch Einzelklagen nach Eintreten der Regelungen.

Gruß Jens

NA dann auf und eine Rechstschutzversicherung abschließen,

da gibt es ja Wartezeiten

Auf sie mit Gebrüll,

das Thmea steht immer noch nicht als öffentliche Petition zur Verfügung, die Feilglinge haben wohl Angst vor dem Aufstand.


Die Stadt Stuttgart hat ein Faltblatt rausgebracht, das vor Falschaussagen nur so strotzt. Den Verantworlitchen sollte man damit ihr Mundwerk stopfen, damit sie Zeit zum nachdenken über den Unsinn haben, den sie da verzapfen.


Grüßle Thomas

Kann euch nur zustimmen ...

Ich brauch vom Andreas die erste Tüte

und das war Berlin .

War ich nicht dabei, leider.

Mal sehen wann die nächsten kommen. Den ganzen Ruhrpott zu sperren ist schon heftig.

Um der drohenden staatlichen Enteignung zu widersprechen sollte noch viel mehr kommen.

Anbei ein kurzer Text zur aktuellen Berliner Lage, den ich auf Anfrage von der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bekommen habe.

Auch dies lässt nicht gerade frohlocken:

Im ursprünglichen Maßnahmenkatalog des Berliner
Luftreinhalteplanes war vorgesehen, auch alte Kfz mit Otto-Motor
in der Umweltzone bis Ende 2009 fahren zu lassen. Dies ist
allerdings nach der Verabschiedung der bundesweit geltenden
Kennzeichnungsverordnung nicht mehr möglich, da diese Kfz keine
Plakette erhalten, wie aus der beiliegenden Kurzinformation
hervorgeht.
Aufgrund der Zuordnung zu den Schadstoffgruppen in der
Kennzeichnungsverordnung sind Oldtimer, bzw. alle
benzinbetriebenen Fahrzeuge ohne geregelten Katalysator nicht
erst ab 2010 wie im Luftreinhalteplan vorgesehen, sondern bereits
im Jahr 2008 betroffen.
Spezielle Ausnahmeregelungen für Oldtimerfahrzeuge sind in der
Verordnung nicht vorgesehen. Es wäre aus Gründen des
Gleichbehandlungsgrundsatzes auch nicht gerechtfertigt, diese
Fahrzeuggruppe auszunehmen und andere Fahrzeuggruppen,
beispielsweise die Gruppe der Lieferfahrzeuge von kleinen
Einzelhändlern oder die Gruppe der Fahrzeuge von kleinen
Handwerksbetrieben nicht.
Bei Vorliegen besonderer Härten, wobei die persönliche
Betroffenheit angemessen berücksichtigt wird, können im Rahmen
einer Einzelfallprüfung Ausnahmegenehmigungen erteilt werden.
Hierfür sind in Berlin die Straßenverkehrsbehörden der Bezirke
zuständig. Nähere Einzelheiten für die Kriterien und das
Verfahren für die Erteilung von Ausnahmen werden z.Zt. mit den in
Berlin zuständigen Behörden und Verbänden abgestimmt und im 1. Quartal 2007 über die Presse und im Internet bekannt geben.

Gruß

Johannes

Hallo Leute,
die beste Lösung für solch ein Problem ist immer noch 8 Millimeter für alle Antragsteller ( EU Leute ohne Verstand ) oder ein Urlaub für immer ( Mohr )!!!
In Deutschland gibt es noch reichlich Möglichkeiten!!!!
Seelig sind die Bekoppten, denn Sie brauchen keinen Hammer mehr!!!
Gruß Cuno

War auf der HAFA in Stuttgart (Verbrauchermesse, inzwischen auch nix mehr los). Von einem Schweizer Stand kamm die treffen Übersetzung für EU: Europäischer Untergang

Grüßle TT

warum hab ich nix gescheids gelernt, dann könnt ich jetzt auswandern

Ich prüfe gerade, ob ich nicht doch nen Erstwohnsitz nach Dänemark verlegen kann. Ist ja nicht ganz so weit bis Flensburg. Erst mal sehn, was mein Cheffe dazu sagt. Dann mal schaun, was das an Steuernspart oder kostet.

Mit nem dänischen Kennzeichen können die zumindest nicht kontrollieren, zu welcher Schadstoffgruppe das Fahrzeug gehört.

Und die Liegegebühren für Boote sind da auch günstiger.

Gruß jens

>> "Erstwohnsitz nach Dänemark verlegen"

Ein bizarrer, wenn auch nicht unsympathischer Gedanke!

Mache Dich bei der Anmeldung für Deinen SL auf Abgaben von ca. 300% des Marktwerts gefaßt.

Ferner auf viele und regelmäßige Gespräche in den Räumen der dänischen Finanzbehörden - im Volksmund wegen der Detailverliebtheit der Gastgeber auch "Dorschessen" genannt.

Voller Ungeduld harren wir Deines Erfahrungsberichts!

Grüße, HM

HAllo Ihr Schweizer SZ-Freunde, bräuchte einen Wohnsitz für den SL. Sehr ih da Möglichkeitne des Ausflaggens?

Grüßle Thomas, begiestert von der Idee, vielleicht ist da ja auch die Steuer billiger.

Ach du heilige Sch...e, hab gerade den Passus mit der Registrierungssteuer für Fahrzeuge in Dänemark gelesen. Da wird man ja arm bei. Raubritter überall.

Frage also anders: Günstige Möglichkeit zum Ausflaggen gesucht.

[ Diese Nachricht wurde bearbeitet von : JE am 28-11-2006 13:23 ]

Hallo Jens,

habe selbst in DK gelebt - ein schönes Land.

Es hat aber seinen Grund, daß so wenige Dänen ein eigenes Auto haben.

Man unterscheidet dort hvide (weiße) und gule (gelbe) plader (Nummermschilder). Erstere - teuer - sind für privat, letztere - nicht so teuer - für gewerblich genutzte PKW vorgesehen.

Wenn Du Deinen SL umbaust und mit einer Ladefläche ausstattest, kannst Du gelbe Schilder beantragen.

Ansonsten zahlst Du bei Zulassung gescheidige 300%. Bei Wiederabmeldung wird die Gebühr nicht erstattet.

Diese Anmeldegebühr ist übrigens auch der Grund dafür, daß es so günstig ist, Neuwagen aus DK zu importieren: Der Grundpreis versteht sich eben ohne diese Gebühr und ist entsprechend niedrig - damit sich in DK überhaupt jemand ein Auto leisten kann.

In Schweden ist es günstiger.

Grüße, HM[ Diese Nachricht wurde bearbeitet von : HMKoopmann am 28-11-2006 13:15 ]

Laßt uns eine unabhängige Republik ausrufen, in der Autofahrer und Autobesitzer glücklich werden!

Grüßle TT

Ich bin dabei!Und wie soll die Republik heißen?Ideen?
gruß Robert

107-bürgen !!

@ Turbothomas: das mit dem Ausflaggen sollte eigentlich nicht zu grösseren Problemen führen, wenn Du umziehst, wird noch nicht mal die Mehrwertsteuer (sonst relativ angenehme 7.6 %) fällig. Daneben kommen noch ein paar Glühlampenabgaben und ähnlicher Kram auf Dich zu, geht aber. Da es hier in der Schweiz für Oldtimer keine Katalysatorpflicht gibt (mein 280 SL hat keinen, das stört auch nicht wirklich bei rund 1.500 km/Jahr) und die jedenfalls bei Zulassung mit Wechselkennzeichen wenig nützen würde, weil Steuer und Versicherung nur für ein Fahrzeug fällig sind, da man ja immer nur mit einem fahren kann, kommt die Zulassung auf ca Fr. 50 (ca. EUR 35) pro Jahr, also im Vergleich paradiesische Verhältnisse.

Könnte mir auch vorstellen, dem einen oder anderen 107er ein Heim zu geben. Das dürfte aber daran scheitern, dass die (Einzel-)versicherung deutlich teurer als in D sein dürfte und dass jährlich eine MFK (d.i. der Schweizer TÜV) fällig ist, die nur hier durchgeführt werden kann.

Das grösste Hindernis dürfte allerdings darin bestehen, dass Dein SL mit CH-Kennzeichen, aber dauerndem Wohnsitz in Deutschland den Tatbestand der Kfz-Steuerhinterziehung erfüllen dürfte. Das wird nicht gerade vereinfacht durch den Umstand, dass man mit dem Kennzeichen auffällt wie ne lila Kuh in der Grossstadt. Man könnte höchstens mal über eine Dauermiete nachdenken, habe aber keine Ahnung, ob das rechtlich möglich ist.

Gruss aus Zürich
Harald

Hallo Harald,

dachte so an Zweitwohnsitz. Wer einen Zweitwohnsitz in Bayern hat kann auch CSU-Mitglied werden. Also ein preiswerte Nummer, so in der Art.

Außerdem hinterzeihe ich kein Steuern mit der Aktion, sondern zahle diese nur woanders.

Grüßle TT

@TT: in dem Fall stimmts mit der Steuerhinterziehung, bedenke aber, dass die Wohnungen hier nicht billig sind.

Da wäre die Idee eines Dauermietverhältnisses vielleicht einfacher gestaltbar, laut Auskunft eines mir befreundeten Anwalts würde das funktionieren.

Gruss, Harald

Hallo Thomas,

wie wärs mit ARR - Autonome Republik Rügen ? Die Landschaft ist auch noch schön un den Rügendamm riegeln wir ab.